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Planung der Elisabethenstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Aus dem Ordnungsamt wurde bekannt, daß die vorhandene Planung nicht umgesetzt werden kann, da an der Gesamtbreite der Straße 1,5 Meter fehlen. Die jetzige Planung geht von 12 Metern aus, die Straßenverkehrsbehörde von 13,5 Metern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.11.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.06.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.1999, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1006 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4537,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.08.1999 Aktenzeichen: 61-0

Inhalt

Anregung vom 28.05.1999, OA 1006

entstanden aus Vorlage: OF 386/5 vom 27.05.1999

Betreff:

Planung der Elisabethenstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend eine neue Planung für die Elisabethenstraße auf der Grundlage realistischer Fahrbahnen und einer ebenso realistischen Gesamtbreite der Straße zu erstellen.

Begründung:

Aus dem Ordnungsamt wurde bekannt, daß die vorhandene Planung nicht umgesetzt werden kann, da an der Gesamtbreite der Straße 1,5 Meter fehlen. Die jetzige Planung geht von 12 Metern aus, die Straßenverkehrsbehörde von 13,5 Metern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.11.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.06.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Mai 1999 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.08.1999 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 47
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1006 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme)

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