Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verkehrsführung Innenstadt

Vorlagentyp: NRCDU
68 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Durch den Bau der Tiefgarage am Goetheplatz/Rathenauplatz sowie des Parkhauses auf dem Telekom-Gelände entstehen in der Frankfurter Innenstadt dringend benötigte zusätzliche Parkplätze. Damit wird die Erreichbarkeit der Innenstadt verbessert und der Einzelhandels- und Wirtschaftsstandort gestärkt. Gleichzeitig mit dem Schließen der oberirdischen Fläche nach Fertigstellung des neuen Parkhauses soll die bisherige Süd-Nord Verkehrsbeziehung an der Hauptwache unterbrochen werden. Dies zieht Verkehrsführungsänderungen und neue Straßen- und Knotenpunktbelastungen nach sich. Um diese Situation zu bewältigen, gibt es Verkehrsführungskonzepte sowohl von Seiten der Stadtverwaltung wie auch von der IHK-Frankfurt, die jüngst dazu eine Studie vorgelegt hat. Um den Verkehr in der Innenstadt künftig so verträglich wie möglich abzuwickeln, sollten die jeweils vorgeschlagenen Maßnahmen miteinander verglichen und bewertet werden. Das Ergebnis dieses Vergleichs sollte dann als Entscheidungsgrundlage dienen. Besonders problematisch bei der Abwicklung des Verkehrs in der Innenstadt sind die beiden Knotenpunkte am Eschenheimer Tor, da hier die Kapazitätsreserven ausgeschöpft oder zeitweise schon überschritten sind. Die IHK-Studie kommt zu dem Ergebnis, daß durch eine Verlagerung oder ein Entfernen des Goepfert-Brunnens zusätzliche Verkehrskapazität geschaffen werden kann. Diese Prognose sollte genauer untersucht und der Realisierbarkeit einer Standortveränderung des Brunnens und der dadurch entstehenden Kosten gegenübergestellt werden. Die stadtgestalterische Wirkung des Brunnens in der heutigen Lage und die von ihm hervorgerufene zusätzliche Aufenthaltsqualität dürften eher als gering einzuschätzen sein. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.02.2004, B 127 Bericht des Magistrats vom 16.08.2004, B 548 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.05.2003 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.06.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 992 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.07.2003, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 992 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Annahme) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.2003, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage NR 992 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen SPD, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5672, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.2003 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Antrag vom 30.04.2003, NR 992

Betreff:

Verkehrsführung Innenstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Ergebnisse der im April 2003 vorgestellten Verkehrsuntersuchung der IHK Frankfurt zur Verkehrsführung in der Innenstadt auszuwerten und darüber der Stadtverordnetenversammlung zu berichten. Dabei sind folgende Rahmenbedingungen und Inhalte bzw. Vorgehensweisen zugrunde zu legen:

  1. Grundlage für die Verkehrsführung in der Innenstadt ist die Sperrung der Hauptwache für den Autoverkehr in Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung § 2642 vom 25.04.2002.
  2. Der Magistrat legt eine Übersicht vor, die die von ihm bisher vorgeschlagenen Verkehrsführungsmaßnahmen in der Innenstadt nach Schließung der Hauptwache mit den von der IHK bevorzugten Verkehrsführungen im Falle einer Schließung der Hauptwache (Variante 9 der IHK-Studie) vergleicht und bewertet.
  3. Den kapazitiven Auswirkungen auf die Knotenpunkte am Eschenheimer Tor und der Verkehrsführung im Straßenzug Roßmarkt / Goetheplatz/ Rathenauplatz / Börsenstraße / Taubenstraße / Hochstraße wird ein besonderes Augenmerk gewidmet.
  4. Die Realisierbarkeit und Kosten eines Verschiebens oder Entfernens des Goepfert-Brunnens werden untersucht und auch unter stadtgestalterischen Aspekten bewertet.

Begründung:

Durch den Bau der Tiefgarage am Goetheplatz/Rathenauplatz sowie des Parkhauses auf dem Telekom-Gelände entstehen in der Frankfurter Innenstadt dringend benötigte zusätzliche Parkplätze. Damit wird die Erreichbarkeit der Innenstadt verbessert und der Einzelhandels- und Wirtschaftsstandort gestärkt.

Gleichzeitig mit dem Schließen der oberirdischen Fläche nach Fertigstellung des neuen Parkhauses soll die bisherige Süd-Nord Verkehrsbeziehung an der Hauptwache unterbrochen werden. Dies zieht Verkehrsführungsänderungen und neue Straßen- und Knotenpunktbelastungen nach sich. Um diese Situation zu bewältigen, gibt es Verkehrsführungskonzepte sowohl von Seiten der Stadtverwaltung wie auch von der IHK-Frankfurt, die jüngst dazu eine Studie vorgelegt hat. Um den Verkehr in der Innenstadt künftig so verträglich wie möglich abzuwickeln, sollten die jeweils vorgeschlagenen Maßnahmen miteinander verglichen und bewertet werden. Das Ergebnis dieses Vergleichs sollte dann als Entscheidungsgrundlage dienen.

Besonders problematisch bei der Abwicklung des Verkehrs in der Innenstadt sind die beiden Knotenpunkte am Eschenheimer Tor, da hier die Kapazitätsreserven ausgeschöpft oder zeitweise schon überschritten sind. Die IHK-Studie kommt zu dem Ergebnis, daß durch eine Verlagerung oder ein Entfernen des Goepfert-Brunnens zusätzliche Verkehrskapazität geschaffen werden kann. Diese Prognose sollte genauer untersucht und der Realisierbarkeit einer Standortveränderung des Brunnens und der dadurch entstehenden Kosten gegenübergestellt werden. Die stadtgestalterische Wirkung des Brunnens in der heutigen Lage und die von ihm hervorgerufene zusätzliche Aufenthaltsqualität dürften eher als gering einzuschätzen sein.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Peter Wagner

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. April 2003Sie sind hier
    NRNR 992Verkehrsführung Innenstadt
    STVV-Antrag · CDU
  2. 20. Februar 2004BB 127Verkehrsführung InnenstadtMagistratsbericht
  3. 16. August 2004Antwort des Magistrats · nach 68 WochenBB 548Verkehrsführung InnenstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 992 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 992 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
E.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
PDS
zu Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 17.07.2003
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 992 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
PDS
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGE.l
Ablehnung:
SPDREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen SPD, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen