Bebauungsplan NR. 822 Sossenheimer Weg/Teutonenweg
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Antrag vom 22.05.2001, NR 98
Betreff:
Bebauungsplan NR. 822 Sossenheimer Weg/Teutonenweg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die OA 1867 vom 13.02.2001 wird mit folgender Maßgabe beschlossen:
Punkt 1 der Vorlage wird abgelehnt.
Punkt 2 der Vorlage erhält folgende Fassung:
Der Aufstellungsbeschluss zur M 228 vom 4. Dezember 2000; hier Bebauungsplan Nr. 822 - nördlich Sossenheimer Weg - östlich Teutonenweg, wird mit folgender Maßgabe ergänzt:
Die Bebauung erfolgt ausschließlich in Reihenhausbebauung.
Das nicht im Bebauungsplan erfasste Eckgrundstück Teutonenweg/Sossenheimer Weg wird in die Planung einbezogen und als allgemein zu nutzende Fläche/Grünfläche (Freifläche für jugendgerechte Nutzung) ausgewiesen.
Der Verbindungsweg Cheruskerweg/Friedhof Höchst durch die Kleingartenanlage bleibt in direkter Verbindung erhalten und somit weiterhin für Fußgänger und Radfahrer nutzbar.
Die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge zum Kleingartengelände aus Richtung Sossenheimer Weg wird sichergestellt.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Walter OferHauptvorlage: Anregung vom 13.02.2001, OA 1867
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Mai 2001Sie sind hierNRNR 98Bebauungsplan NR. 822 Sossenheimer Weg/TeutonenwegSTVV-Antrag · SPD
- 25. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 97Bebauungsplan Nr. 822, Sossenheimer Weg / TeutonenwegMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 1867 und NR 98 = Ablehnung) PDS (OA 1867 und NR 98 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 1867 = Annahme, NR 98 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und E.L. (= Annahme) zu 2. a) CDU, GRÜNE, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FAG und PDS (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)