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Masterplan Mobilität

Vorlagentyp: NRFRAKTION
12 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Masterplan Mobilität zur Kenntnis zu nehmen und den bestehenden Gesamtverkehrsplan von 2004 durch diesen zu ersetzen. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der veralteten Infrastruktur und den sich verändernden Mobilitätsbedürfnissen der Stadtbewohner. Das erwartete Ergebnis ist die Entwicklung einer nachhaltigen Mobilität bis 2035+.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

- Der am 03.05.2023 vorgestellte Bericht "Masterplan Mobilität" , der auf Basis des Beschlusses § 7332 der Stadtverordnetenversammlung vom 4.3.2021 erarbeitet wurde, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

- Der Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main 2004 wird durch diesen Masterplan Mobilität fortgeschrieben bzw. ersetzt.

- Der Magistrat wird beauftragt, die im Masterplan Mobilität genannten Strategischen Ziele als Grundlage all seines Handelns in der Mobilitätspolitik zu machen, um dadurch die Vision 2035+ zu erreichen. Die im Bericht genannten Maßnahmen sind sukzessive umzusetzen.

- Der Magistrat wird ferner beauftragt, im Bericht genannte noch fehlende Teilstrategien zeitnah erarbeiten zu lassen.

Begründung

Der aktuell gültige Gesamtverkehrsplan von 2004 ist nicht nur zeitlich überholt, sondern auch von seiner Ansatzweise her veraltet. Er legt den Fokus auf verkehrliche Infrastruktur und betrachtet die einzelnen Verkehrsmittel getrennt voneinander. Unter der Federführung zweier Beratungsunternehmen wurde in einem vorbildlichen Prozess mithilfe weit reichender Öffentlichkeitsbeteiligung der Masterplan Mobilität entwickelt. Nicht nur Bewohner*innen, sondern auch Einpendler*innen, Gewerbetreibende, Vertreter*innen der Logistikbranche und andere Interessierte konnten sich online sowie offline an der Entwicklung der im Masterplan enthaltenen Szenarien, Leitbilder und Maßnahmen beteiligen. Etwa 3000 Personen beteiligten sich an dem Prozess, etwa die Hälfte davon waren Kinder und Jugendliche. Zahlreiche Organisationen aus dem Verkehrssektor waren ebenfalls eingebunden. In allen Beteiligungsformaten ergab sich ein klares Votum zugunsten des Szenarios "Umstieg", das deshalb bei der Entwicklung des Leitbildes und der daraus resultierenden Maßnahmen priorisiert wurde. Gemäß des Auftrags der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2021 zeigt der Masterplan Mobilität vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen für die Sicherstellung der vielfältigen Mobilitätsbedürfnisse in der Stadt und der Bewältigung der daraus resultierenden Verkehre und verkehrsbedingten Belastungen den Weg zur Entwicklung einer nachhaltigen Mobilität ("Verkehrswende") auf. Im Fokus stehen die Bedürfnisse der Menschen und damit alle Verkehrsarten vom Fuß-, Rad- und Kfz-Verkehr bis zum ÖPNV, wobei der Schwerpunkt auf der Förderung von flächensparsameren umweltfreundlichen Verkehrsmitteln liegt. Ökologische, ökonomische und soziale Aspekte des Verkehrs bzw. der Mobilität werden dabei stets berücksichtigt. Der entstandene Masterplan Mobilität entspricht den Anforderungen an einen "Sustainable Urban Mobility Plan" (SUMP), zu dessen Erstellung die Stadt Frankfurt am Main nach EU-Richtlinien verpflichtet ist. Der Bundesbenzinkanister (FDP) würdigte den Masterplan am 19.06.2024 auf der 6. NaKoMo-Jahreskonferenz in Berlin als vorbildliches Beispiel für einen SUMP.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. August 2024 brachte FRAKTION diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.05.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 29 · 09.09.2024
TO I, TOP 8
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 986 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung); BFF-BIG (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 19.09.2024
TO I, TOP 11
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 986 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 30 · 04.11.2024
TO I, TOP 6
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 986 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 14.11.2024
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung der Vorlage NR 986 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Görres, Luxen, Dr. Mehler-Würzbach, Nagel, Dr. Knacker, Pfeiffer und Dr. Schulz sowie von Stadtrat Siefert dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 31 · 02.12.2024
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 986 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Beratung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 32 · 20.01.2025
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 986 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 33 · 17.02.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 986 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 34 · 24.03.2025
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Mobilität und Smart-City die Beratung der Vorlage NR 986 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Mobilität und Smart-City die Beratung der Vorlage NR 1160 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Ablehnung der Delegation) zu 2. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Ablehnung der Delegation)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 01.04.2025
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage NR 986 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Mobilität und Smart-City zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 1160 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Mobilität und Smart-City zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
CDUAfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung); CDU, AfD und BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung); CDU, AfD und BFF-BIG (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 03.04.2025
TO II, TOP 2
Beraten
1. Die Vorlage NR 986 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Mobilität und Smart-City zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 1160 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Mobilität und Smart-City zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
CDUBFF-BIGAfD
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
CDUBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung); CDU, BFF-BIG und AfD (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung); CDU, BFF-BIG und AfD (= Enthaltung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 35 · 28.04.2025
TO I, TOP 5
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 986 wird im Rahmen der Vorlage M 56 abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1160 wird im Rahmen der Vorlage M 56 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (NR 986 = Annahme mit der Maßgabe, dass keine Grünflächen für KFZ-Parkplätze geopfert werden; NR 1160 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG und AfD (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 986 = Annahme mit der Maßgabe, dass keine Grünflächen für KFZ-Parkplätze geopfert werden; NR 1160 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 08.05.2025
TO II, TOP 2
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 986 wird im Rahmen der Vorlage M 56 abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1160 wird im Rahmen der Vorlage M 56 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG und AfD (= Ablehnung ohne Zusatz), ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie Gartenpartei (= Annahme mit der Maßgabe, dass keine Grünfläche für KFZ-Parkplätze geopfert werden) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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