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Entsiegeln wie in den Niederlanden

Vorlagentyp: NRLINKE
30 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Magistrat zu beauftragen, einen Wettbewerb zur Entsiegelung von Flächen in Frankfurt zu entwickeln, inspiriert durch einen erfolgreichen niederländischen Wettbewerb. Dies soll Hausbesitzer*innen motivieren, versiegelte Flächen in Grünflächen umzuwandeln, was zur Klimaanpassung und Verbesserung des Stadtklimas beitragen würde.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat regt Hausbesitzer*innen und Eigentümer*innen von Liegenschaften in Frankfurt an, aktiv zur Entsiegelung beizutragen, indem er

1) ein Konzept für einen innerstädtischen Wettbewerb, angelehnt an den aus den Niederlanden stammenden Wettbewerb "Tegelwippen", entwickelt.

2) auf andere Kommunen zugeht, um Partnerstädte für einen Städtewettbewerb zu finden.

Begründung

Während Frankfurt beim Entsiegeln kaum vorankommt, wird in den Niederlanden um die Wette entsiegelt. Amsterdam und Rotterdam haben 2020 einen interstädtischen Wettbewerb, das sogenannten "Tegelwippen", angefangen. Ziel ist es, so viele Pflastersteine wie möglich zu entfernen und durch Grünflächen zu ersetzen. Der Gewinner erhält hierbei die "Goldene Fliese", als Preis für die größte entsiegelte Fläche. 2023 beteiligten sich 173 niederländische Kommunen an dem Wettbewerb. Auch Privatpersonen können sich beteiligen, indem sie ihre Auffahrten oder Terrassen entsiegeln. In diesem Jahr läuft in allen teilnehmenden niederländischen Städten und Gemeinden das "Tegelwippen" vom 21. März bis zum 31. Oktober. Auch in Frankfurt sind viele öffentliche und private Flächen versiegelt, die man mit geeigneten Maßnahmen und relativ wenig Aufwand entsiegeln könnte. Am Beispiel des "Tegelwippens" in den Niederlanden sollte der Magistrat ein für Frankfurt geeignetes Konzept entwickeln, das Eigentümer*innen von Liegenschaften aller Größen Anreize setzt, diese zu entsiegeln und damit einen Beitrag zur Klimaanpassung zu schaffen. Entsiegelte Flächen in der Stadt werden durch den voranschreitenden Klimawandel immer wichtiger. Entsiegelte und begrünte Flächen verbessern das Stadtklima und können Starkregenereignisse besser abfangen, da das Wasser versickern kann. Während starker Hitzeperioden speichern versiegelte Flächen die Hitze länger und erhitzen sich früher und stärker als entsiegelte Flächen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juli 2024Sie sind hier
    NRNR 979Entsiegeln wie in den Niederlanden
    STVV-Antrag · Linke
  2. 7. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 63Teilnahme am geplanten bundesweiten Städtewettbewerb „Lass die Steine hüpfen“Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 29 · 05.09.2024
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 979 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Beratung); AfD und BFF-BIG (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 29 · 10.09.2024
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 979 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Beratung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 30 · 31.10.2024
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 979 wird im Rahmen der Vorlage NR 1018 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 30 · 05.11.2024
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 979 wird im Rahmen der Vorlage NR 1018 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 14.11.2024
TO II, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 979 wird im Rahmen der Vorlage NR 1018 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)

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