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Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des ZooGesellschaftshauses

Vorlagentyp: NRAfD
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des Zoo-Gesellschaftshauses Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor weiteren Planungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Kinder- und Jugendtheater, der Stadtverordnetenversammlung detaillierte und entsprechend begründete Angaben über die zu erwartenden laufenden Kosten und Einnahmen des Kinder- und Jugendtheaters vorzulegen. Begründung: Mit der Vorlage M 123 vom 23.08.2019 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters im Zoogesellschaftshaus. Im Rahmen der dringend erforderlichen Grundsanierung des Zoogesellschaftshauses ist geplant, dort ein multifunktionales Zentrum für Kinder- und Jugendtheater unterzubringen. Hierfür stehen aktuell an Planungsmitteln € 500.000 zur Verfügung, weitere € 3 Mio. sollen im Haushalt 2010/2021 eingestellt werden. Für die Sanierung des Zoogesellschaftshauses werden € 35 bis 38 Mio. angesetzt, für die Einrichtung des Kinder- und Jugendtheaters weitere € 13 bis 14 Mio. Zu den Kosten des laufenden Betriebs enthält die Vorlage keine Angaben. Weder wird ausgeführt, welche laufenden Personal- und Sachkosten für den Betrieb anzusetzen sind noch welche Einnahmen der Magistrat aus dem Theater erwartet. Da die Einrichtung des Theaters auf Dauer angelegt ist und die zu erwartenden Verluste nicht unerheblich sind, verbietet sich angesichts der aktuellen und zukünftigen Haushaltslage jede weitere Planung ohne Kenntnis der finanziellen Auswirkungen auf die Stadt. Der Magistrat wird aufgefordert, vor weiteren Planungsmaßnahmen der Stadtverordnetenversammlung detaillierte Angaben über die zu erwartenden laufenden Kosten und Einnahmen des Kinder- und Jugendtheaters vorzulegen.

Inhalt

Antrag vom 18.09.2019, NR 971

Betreff: Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des Zoo-Gesellschaftshauses Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor weiteren Planungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Kinder- und Jugendtheater, der Stadtverordnetenversammlung detaillierte und entsprechend begründete Angaben über die zu erwartenden laufenden Kosten und Einnahmen des Kinder- und Jugendtheaters vorzulegen.

Begründung: Mit der Vorlage M 123 vom 23.08.2019 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters im Zoogesellschaftshaus. Im Rahmen der dringend erforderlichen Grundsanierung des Zoogesellschaftshauses ist geplant, dort ein multifunktionales Zentrum für Kinder- und Jugendtheater unterzubringen. Hierfür stehen aktuell an Planungsmitteln € 500.000 zur Verfügung, weitere € 3 Mio. sollen im Haushalt 2010/2021 eingestellt werden. Für die Sanierung des Zoogesellschaftshauses werden € 35 bis 38 Mio. angesetzt, für die Einrichtung des Kinder- und Jugendtheaters weitere € 13 bis 14 Mio. Zu den Kosten des laufenden Betriebs enthält die Vorlage keine Angaben. Weder wird ausgeführt, welche laufenden Personal- und Sachkosten für den Betrieb anzusetzen sind noch welche Einnahmen der Magistrat aus dem Theater erwartet. Da die Einrichtung des Theaters auf Dauer angelegt ist und die zu erwartenden Verluste nicht unerheblich sind, verbietet sich angesichts der aktuellen und zukünftigen Haushaltslage jede weitere Planung ohne Kenntnis der finanziellen Auswirkungen auf die Stadt. Der Magistrat wird aufgefordert, vor weiteren Planungsmaßnahmen der Stadtverordnetenversammlung detaillierte Angaben über die zu erwartenden laufenden Kosten und Einnahmen des Kinder- und Jugendtheaters vorzulegen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 123 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.09.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2019MM 123Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des Zoogesellschaftshauses hier: GrundsatzbeschlussMagistratsvortrag
  2. 18. September 2019Sie sind hier
    NRNR 971Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des ZooGesellschaftshauses
    STVV-Antrag · AfD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 24.09.2019
TO I, TOP 34
Abgelehnt
Punkt 5: Die Vorlage NR 971 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 123 wird im Rahmen der Vorlage NR 947 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 951 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 962 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 971 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AFD, LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AFD (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD, FDP und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AFD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 123 = Annahme ohne Zusatz, NR 947 und NR 962 = Prüfung und Berichterstattung, NR 951 und NR 971= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 26.09.2019
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Punkt 5: a) Die Vorlage NR 971 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Wolter-Brandecker, von Wangenheim, Ochs, Krause, Popp und Dr. Dürbeck sowie von Stadträtin Dr. Hartwig dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 123 wird im Rahmen der Vorlage NR 947 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 951 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 962 wird abgelehnt. 5. a) Die Vorlage NR 971 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Wolter-Brandecker, von Wangenheim, Ochs, Krause, Popp und Dr. Dürbeck sowie von Stadträtin Dr. Hartwig dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AFD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AFD (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD, FDP und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme)

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