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Einbeziehung des Taxigewerbes in Großplanungen

Vorlagentyp: NRCDU
2 Sitzungen
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Begründung

In der Vergangenheit wurden immer wieder Großplanungen in Frankfurt am Main vorgenommen (z.B. Umbau Messegelände/Zugang Festhalle, Bau des Kongreßzentrums, Hochhäuser, Neubau von Hotels, Skydome), ohne daß die Verbände des Taxigewerbes frühzeitig über die Planungen informiert und in die Entscheidungen eingebunden worden wären. Dies hat wiederholt dazu geführt, daß bei der Planung Taxi-Halteplätze vergessen wurden (Umbau Theaterplatz/Willy-Brandt-Platz) und oftmals erst nachträglich mit erheblichem Aufwand hergestellt werden konnten. Auch wurden bei Großprojekten Zu- und Vorfahrten nicht angemessen berücksichtigt. Um möglichst schon im Planungsstadium eine Optimierung der Verkehrsanbindung zu erreichen, sollten daher die Taxi-Verbände ähnlich wie der ADFC in alle Planungsvorhaben größeren Ausmaßes einbezogen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.12.1996 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.1997, TO I, TOP 14 .2 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 971 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.1997, TO II, TOP 59 Beschluß: Der Vorlage NR 971 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 7464, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.1997 Aktenzeichen: 611-0

Inhalt

Antrag vom 04.12.1996, NR 971

Betreff: Einbeziehung des Taxigewerbes in Großplanungen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Zukunft bei Großplanungen das Taxigewerbe frühzeitig so einzubinden, daß die Lage von Taxi-Halteplätzen, Zufahrten etc. rechtzeitig diskutiert werden kann.

Begründung: In der Vergangenheit wurden immer wieder Großplanungen in Frankfurt am Main vorgenommen (z.B. Umbau Messegelände/Zugang Festhalle, Bau des Kongreßzentrums, Hochhäuser, Neubau von Hotels, Skydome), ohne daß die Verbände des Taxigewerbes frühzeitig über die Planungen informiert und in die Entscheidungen eingebunden worden wären. Dies hat wiederholt dazu geführt, daß bei der Planung Taxi-Halteplätze vergessen wurden (Umbau Theaterplatz/Willy-Brandt-Platz) und oftmals erst nachträglich mit erheblichem Aufwand hergestellt werden konnten. Auch wurden bei Großprojekten Zu- und Vorfahrten nicht angemessen berücksichtigt. Um möglichst schon im Planungsstadium eine Optimierung der Verkehrsanbindung zu erreichen, sollten daher die Taxi-Verbände ähnlich wie der ADFC in alle Planungsvorhaben größeren Ausmaßes einbezogen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun OsterburgZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.12.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Dezember 1996 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 21.01.1997
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 971 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 30.01.1997
TO II, TOP 59
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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