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Bauzeitenplanung der Straßenbahnlinie 12

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Vor dem Hintergrund der Aussage des Magistrats im Verkehrsausschuß ist der vorgelegte Bauzeitenplan unverständlich. Er zeigt deutlich, daß die Durchführung der Maßnahmen um über ein Jahr unnötig verzögert wird. Stadtrat Corts hat dem entgegen im letzten Verkehrsausschuß deutlich gemacht, daß er sich für eine Straffung des Bauzeitenplanes einsetzt. Der Bau der Straßenbahngleise für die Linie 12 in der Konrad-Adenauer-Straße und Kurt-Schumacher-Straße zieht sich nun bereits über Jahre dahin. Dadurch wird der öffentliche Nahverkehr in Frankfurt unnötig geschwächt. Es ist im Interesse der Stadtverordnetenversammlung, daß die Maßnahme nun wirklich unverzüglich angegangen wird. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.1996, B 550 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.12.1996 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 56 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 550 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
  5. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
  6. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.1996, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 550 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  9. Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
  12. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
  13. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.1996, TO II, TOP 26 Beschluß:
  15. Die Vorlage B 550 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  16. Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
  19. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
  20. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7231,
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996 Aktenzeichen: 61-1

Inhalt

Antrag vom 29.11.1996, NR 964

Betreff: Bauzeitenplanung der Straßenbahnlinie 12 Tenor: In der Verkehrsausschußsitzung vom 05.11.1996 erklärte Stadtrat Udo Corts, daß abweichend vom Bauzeitenplan (B 550 vom 06.09.1996) der Beginn der Bauarbeiten für die Gleise der Straßenbahnlinie 12 in der Konrad-Adenauer-Straße und Kurt-Schumacher-Straße auch mit Beginn nächsten Jahres eingeleitet werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung möge deshalb beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bauzeitenplan für die Gleise der Straßenbahnlinie 12 sowie den Umbau der Konrad-Adenauer-Straße/Kurt-Schumacher-Straße so zu straffen, daß im Frühjahr 1997 mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann. Die Ausschreibung und Vergabe der Gewerke ist über die kommenden Wintermonate durchzuführen.

Begründung: Vor dem Hintergrund der Aussage des Magistrats im Verkehrsausschuß ist der vorgelegte Bauzeitenplan unverständlich. Er zeigt deutlich, daß die Durchführung der Maßnahmen um über ein Jahr unnötig verzögert wird. Stadtrat Corts hat dem entgegen im letzten Verkehrsausschuß deutlich gemacht, daß er sich für eine Straffung des Bauzeitenplanes einsetzt. Der Bau der Straßenbahngleise für die Linie 12 in der Konrad-Adenauer-Straße und Kurt-Schumacher-Straße zieht sich nun bereits über Jahre dahin. Dadurch wird der öffentliche Nahverkehr in Frankfurt unnötig geschwächt. Es ist im Interesse der Stadtverordnetenversammlung, daß die Maßnahme nun wirklich unverzüglich angegangen wird. Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.1996, B 550 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.12.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 1996BB 550Bauzeitenplanung der Straßenbahnlinie 12Magistratsbericht
  2. 29. November 1996Sie sind hier
    NRNR 964Bauzeitenplanung der Straßenbahnlinie 12
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 56
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 550 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 10.12.1996
TO I, TOP 37
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 550 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 12.12.1996
TO II, TOP 26
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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