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Busparkhaus

Vorlagentyp: NRAfD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und berichten, 1. inwieweit ein Parkhaus für Busse die problematische Parksituation von Bussen im Stadtgebiet entschärfen könnte, 2. welche Standorte hierfür in Frage kommen, hierbei möge u.a. auch das Gelände der städtischen Liegenschaft In der Au 14-16 auf Eignung überprüft werden, 3. ob der Betrieb eines solchen Parkhauses durch die Parkhaus Betriebsgesellschaft mbH (ein Unternehmen der ABG Frankfurt Holding) aus organisatorischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten sinnvoll erscheint. Begründung: Hinsichtlich adäquater Parkmöglichkeiten der großen Anzahl von Reisebussen im Frankfurter Stadtgebiet ist bisher noch keine befriedigende Lösung gefunden worden. Statt der problematischen Ausweisung einzelner Straßen für Busparkplätze sollte auch die Möglichkeit eines Parkhauses für Busse geprüft werden. Dies wäre platzsparender und es könnten auch leichter entsprechende Parkgebühren erhoben werden.

Inhalt

Antrag vom 06.09.2019, NR 960

Betreff: Busparkhaus Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und berichten, 1. inwieweit ein Parkhaus für Busse die problematische Parksituation von Bussen im Stadtgebiet entschärfen könnte, 2. welche Standorte hierfür in Frage kommen, hierbei möge u.a. auch das Gelände der städtischen Liegenschaft In der Au 14-16 auf Eignung überprüft werden, 3. ob der Betrieb eines solchen Parkhauses durch die Parkhaus Betriebsgesellschaft mbH (ein Unternehmen der ABG Frankfurt Holding) aus organisatorischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten sinnvoll erscheint.

Begründung: Hinsichtlich adäquater Parkmöglichkeiten der großen Anzahl von Reisebussen im Frankfurter Stadtgebiet ist bisher noch keine befriedigende Lösung gefunden worden. Statt der problematischen Ausweisung einzelner Straßen für Busparkplätze sollte auch die Möglichkeit eines Parkhauses für Busse geprüft werden. Dies wäre platzsparender und es könnten auch leichter entsprechende Parkgebühren erhoben werden.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.09.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. September 2019 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.11.2019 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.10.2019
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 960 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 07.11.2019
TO II, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 960 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme)

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