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Bebauungsplan Nr. 824 . Pfaffenwiese-Silogebiet hier: Erschließung des Geländes Jahrhunderthalle

Vorlagentyp: NRCDU
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Nur mit dieser Maßnahme kann sichergestellt werden, dass der Verkehr aus Veranstaltungen auf dem Jahrhunderthallengelände direkt über das übergeordnete Straßennetz in die Stadtteile und das Umland abgewickelt wird und damit der Stadtteil Zeilsheim entlastet wird. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Bernhard Mertens Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 69 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2004, B 152 Bericht des Magistrats vom 26.09.2003, B 787 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 77 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 69 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage NR 951 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU gegen GRÜNE (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG und REP (= Kenntnis); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  4. CDU und FDP gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 69 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 951 = Prüfung und Berichterstattung)
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 68 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 69 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 951 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage NR 951 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu
  9. CDU und FDP gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung); SPD und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 69 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage NR 951 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu
  14. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 69 = Kenntnis, NR 951 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 69 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 951 = Ablehnung) BFF (B 69 = Kenntnis, NR 951 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 69 = Zurückweisung, NR 951 = Ziffer
  15. Ablehnung, Ziffer
  16. Annahme) E.L. (B 69 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 951 = Annahme)
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 49 Beschluss:
  18. Die Vorlage B 69 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  19. Der Vorlage NR 951 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen GRÜNE, REP und BFF (= Kenntnis) zu
  21. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5125,
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 12.03.2003, NR 951

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 824 - Pfaffenwiese-Silogebiet hier: Erschließung des Geländes Jahrhunderthalle

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Bericht B 69 vom 24.01.2003 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert zu regeln, dass künftig das Gelände der Jahrhunderthalle über die Westumgehung Unterliederbach erschlossen wird. Nachdem dies geschehen ist, werden die jetzigen Ein- und Ausfahrten zur Pfaffenwiese geschlossen.

Begründung:

Nur mit dieser Maßnahme kann sichergestellt werden, dass der Verkehr aus Veranstaltungen auf dem Jahrhunderthallengelände direkt über das übergeordnete Straßennetz in die Stadtteile und das Umland abgewickelt wird und damit der Stadtteil Zeilsheim entlastet wird.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Bernhard MertensHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 69

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2003BB 69Bebauungsplan Nr. 824 .Pfaffenwiese Silogebiet. hier: Erschließung des Geländes der JahrhunderthalleMagistratsbericht
  2. 12. März 2003Sie sind hier
    NRNR 951Bebauungsplan Nr. 824 . Pfaffenwiese-Silogebiet hier: Erschließung des Geländes Jahrhunderthalle
    STVV-Antrag · CDU
  3. 26. September 2003Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 787Bebauungsplan Nr. 824 .Pfaffenwiese Silogebiet. hier: Erschließung des Geländes der JahrhunderthalleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 77
Angenommen
1. Die Vorlage B 69 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 951 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)PDS (B 69 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 951 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
GrüneREPFAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU gegen GRÜNE (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG und REP (= Kenntnis); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU und FDP gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 69 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 951 = Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 68
Angenommen
1. Die Vorlage B 69 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 951 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 951 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU und FDP gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung); SPD und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO I, TOP 33
Angenommen
1. Die Vorlage B 69 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 951 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 69 = Kenntnis, NR 951 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 69 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 951 = Ablehnung)BFF (B 69 = Kenntnis, NR 951 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 69 = Zurückweisung, NR 951 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)E.l (B 69 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 951 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 69 = Kenntnis, NR 951 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 69 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 951 = Ablehnung) BFF (B 69 = Kenntnis, NR 951 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 69 = Zurückweisung, NR 951 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) E.L. (B 69 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 951 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 49
Angenommen
1. Die Vorlage B 69 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 951 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
GrüneREPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPE.l
Ablehnung:
GrünePDSFAGREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen GRÜNE, REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)

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