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Unterliederbach .Engelsruhe. . Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf nach dem Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. Integriertes Handlungskonzept/Städtebaulicher Rahmenplan

Vorlagentyp: NRCDU
58 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Begründung

Das finanziell und planerisch sehr umfangreiche Projekt ist außer in der M 218 im "Integrierten Handlungskonzept" und in der Grundlagenarbeit der 5 Bausteine dargestellt. Die Zustimmung zur M 218 setzt voraus, dass über die Finanzierung (Quellen, Höhe, Anteile) intensiv unterrichtet wird. In den beschriebenen Vorlagen sind weder Kosten, Finanzierung nach Kostenträger ersichtlich und auch der Zeitablauf bleibt unklar. Bei einem "vermuteten" Zeitablauf von 10 Jahren und mehr ist es den vor Ort Handelnden gegenüber unverantwortlich, ohne Zeit- und Finanzierungspläne zu beschließen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Ursula Gauls Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.10.2002, M 218 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 968 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 91 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.04.2003, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 948 zugestimmt.
  12. Der Vorlage NR 948 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu
  14. CDU, GRÜNE und FAG; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP und REP (M 218 und NR 948 = Annahme)
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.05.2003, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO
  21. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  25. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.06.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 948 zugestimmt.
  27. Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2003, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 948 zugestimmt.
  32. Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 218 und NR 948 = Annahme mit Zusatz) PDS (M 218 und NR 948 = Annahme) BFF und E.L. (M 218 und NR 948 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 218 = Annahme, NR 948 = Ablehnung)
  35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2003, TO II, TOP 16 Beschluss:
  36. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 948 zugestimmt.
  37. Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt.
  38. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt.
    • b)Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können." Abstimmung: zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. zu
    • a)CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  43. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung), PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5497,
  44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 12.03.2003, NR 948

Betreff:

Unterliederbach "Engelsruhe" - Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf nach dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Integriertes Handlungskonzept/Städtebaulicher Rahmenplan

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistratsvortrag M 218 vom 18.10.2002 - Unterliederbach "Engelsruhe" - Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf nach dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Integriertes Handlungskonzept/Städtebaulicher Rahmenplan, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 4 wie folgt gefasst und eine Ziffer 5 zusätzlich eingefügt wird:

4. Ebenfalls dient zur Kenntnis, dass für einen Teil des Erneuerungsgebietes (Bereich Markomannenweg) ein Bebauungsplan aufzustellen ist, der sich an den Inhalten des städtebaulichen Rahmenplans und der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zur M 13 vom 24.01.2003 - Bebauungsplan Nr. 838 - Markomannenweg - orientiert.

5. Der Magistrat berichtet so bald wie möglich über die zeitliche Abwicklung und die Finanzierung der Teilprojekte (Bausteine) des Gesamtprojektes.

Begründung:

Das finanziell und planerisch sehr umfangreiche Projekt ist außer in der M 218 im "Integrierten Handlungskonzept" und in der Grundlagenarbeit der 5 Bausteine dargestellt.

Die Zustimmung zur M 218 setzt voraus, dass über die Finanzierung (Quellen, Höhe, Anteile) intensiv unterrichtet wird.

In den beschriebenen Vorlagen sind weder Kosten, Finanzierung nach Kostenträger ersichtlich und auch der Zeitablauf bleibt unklar.

Bei einem "vermuteten" Zeitablauf von 10 Jahren und mehr ist es den vor Ort Handelnden gegenüber unverantwortlich, ohne Zeit- und Finanzierungspläne zu beschließen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Ursula Gauls Stadtv. Jochem HeumannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.10.2002, M 218

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2002MM 218Unterliederbach .Engelsruhe. - Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf nach dem Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. Integriertes Handlungskonzept/Städtebaulicher RahmenplanMagistratsvortrag
  2. 12. März 2003Sie sind hier
    NRNR 948Unterliederbach .Engelsruhe. . Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf nach dem Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. Integriertes Handlungskonzept/Städtebaulicher Rahmenplan
    STVV-Antrag · CDU
  3. 1. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 968Unterliederbach .Engelsruhe. - Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf nach dem Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. Integriertes Handlungskonzept/Städtebaulicher RahmenplanMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 91
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 948 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 948 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (M 218 und NR 948 = Annahme)REP (M 218 und NR 948 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (M 218 und NR 948 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 948 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2003
TO I, TOP 33
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 948 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 218 und NR 948 = Annahme mit Zusatz)PDS (M 218 und NR 948 = Annahme)BFF (M 218 und NR 948 = Enthaltung)E.l (M 218 und NR 948 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 218 = Annahme, NR 948 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 218 und NR 948 = Annahme mit Zusatz) PDS (M 218 und NR 948 = Annahme) BFF und E.L. (M 218 und NR 948 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 218 = Annahme, NR 948 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 948 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt. 3. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFFE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
PDSBFFÖkoLinX-ARL
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. zu a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung), PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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NR_948_2003Unterliederbach .Engelsruhe. . Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf nach dem Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. Integriertes Handlungskonzept/Städtebaulicher Rahmenplan

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