Dialog mit der KAV aufnehmen
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, einen Dialog zwischen der Stadtverordnetenversammlung und der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) zu initiieren. Dies soll den Respekt vor den internen Diskussionen der KAV fördern und die Möglichkeiten zur Einbringung von Anregungen klären. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen den Institutionen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Stadtverordnetenvorsteherin wird gebeten, in einen kollegialen Austausch mit dem Vorsitzenden der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) einzutreten. Gegenstand des Gesprächs soll unter anderem sein: a) der Respekt der Stadtverordnetenversammlung vor den internen Diskussionen der KAV über ihre eigenen Angelegenheiten, namentlich dem Sitzungsbetrieb und der Meinungsbildung, b) die Möglichkeiten der bestehenden Geschäftsordnung, Anregungen der KAV wahlweise an den Magistrat oder die Stadtverordnetenversammlung zu richten.
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Stadtverordnetenvorsteherin wird gebeten, in einen kollegialen Austausch mit dem Vorsitzenden der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) einzutreten. Gegenstand des Gesprächs soll unter anderem sein: a) der Respekt der Stadtverordnetenversammlung vor den internen Diskussionen der KAV über ihre eigenen Angelegenheiten, namentlich dem Sitzungsbetrieb und der Meinungsbildung, b) die Möglichkeiten der bestehenden Geschäftsordnung, Anregungen der KAV wahlweise an den Magistrat oder die Stadtverordnetenversammlung zu richten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Juli 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2021 im Ältestenausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme der Vorlage NR 92), LINKE., AfD ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung der Vorlage NR 92) sowie BFF-BIG (= Annahme der Vorlage NR 92 im Rahmen NR 112) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und Gartenpartei (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 112) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Annahme); Gartenpartei (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 112) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (NR 92 und NR 112 = Ablehnung) Gartenpartei (NR 92 = Annahme, NR 112 = Enthaltung)