Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

B-Ebene unter der Hauptwache an privaten Betreiber vergeben

Vorlagentyp: NRFDP
37 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Hauptwache an privaten Betreiber vergeben Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.12.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Ladenzone in der B-Ebene unter der Hauptwache in das Management eines privaten Betreibers zu übergeben. Begründung: Die Zustände in der B-Ebene unter der Hauptwache sind zunehmend unerfreulich. Wände, Boden und Decken sind schmutzig und unansehnlich, an vielen Stellen riecht es nach Urin. Viele Ladengeschäfte stehen leer, es wirkt schmuddelig und marode. Die Allianz-Passage hingegen zeigt, dass auch diese unterirdischen Flächen durchaus Potenzial haben. Die Passage wird von einem privaten Betreiber erfolgreich gemanagt. Es ist dort deutlich sauberer und gepflegter, Leerstände sind selten und nur von kurzer Dauer.

Inhalt

Antrag vom 04.07.2019, NR 911

Betreff: B-Ebene unter der Hauptwache an privaten Betreiber vergeben Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.12.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Ladenzone in der B-Ebene unter der Hauptwache in das Management eines privaten Betreibers zu übergeben.

Begründung: Die Zustände in der B-Ebene unter der Hauptwache sind zunehmend unerfreulich. Wände, Boden und Decken sind schmutzig und unansehnlich, an vielen Stellen riecht es nach Urin. Viele Ladengeschäfte stehen leer, es wirkt schmuddelig und marode. Die Allianz-Passage hingegen zeigt, dass auch diese unterirdischen Flächen durchaus Potenzial haben. Die Passage wird von einem privaten Betreiber erfolgreich gemanagt. Es ist dort deutlich sauberer und gepflegter, Leerstände sind selten und nur von kurzer Dauer.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juli 2019Sie sind hier
    NRNR 911B-Ebene unter der Hauptwache an privaten Betreiber vergeben
    STVV-Antrag · FDP
  2. 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 137B-Ebene unter der Hauptwache an privaten Betreiber vergebenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 33 · 20.08.2019
TO I, TOP 38
Beraten
Die Vorlage NR 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLU.b
Ablehnung:
1 GrüneDie Partei
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 GRÜNE und Die PARTEI (= Ablehnung der Zurückstellung) bei Enthaltung 1 GRÜNE

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 20.08.2019
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

OBR 1
Sitzung 34 · 17.09.2019
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage NR 911 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeÖkoLinX-ARLDie ParteiU.b
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen CDU und FDP (= Kenntnis) bei Enthaltung BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 17.09.2019
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Ablehnung)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Ablehnung) FRANKFURTER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 21.01.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 911 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen