B-Ebene unter der Hauptwache an privaten Betreiber vergeben
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Hauptwache an privaten Betreiber vergeben Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.12.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Ladenzone in der B-Ebene unter der Hauptwache in das Management eines privaten Betreibers zu übergeben. Begründung: Die Zustände in der B-Ebene unter der Hauptwache sind zunehmend unerfreulich. Wände, Boden und Decken sind schmutzig und unansehnlich, an vielen Stellen riecht es nach Urin. Viele Ladengeschäfte stehen leer, es wirkt schmuddelig und marode. Die Allianz-Passage hingegen zeigt, dass auch diese unterirdischen Flächen durchaus Potenzial haben. Die Passage wird von einem privaten Betreiber erfolgreich gemanagt. Es ist dort deutlich sauberer und gepflegter, Leerstände sind selten und nur von kurzer Dauer.
Inhalt
Antrag vom 04.07.2019, NR 911
Betreff: B-Ebene unter der Hauptwache an privaten Betreiber vergeben Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.12.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Ladenzone in der B-Ebene unter der Hauptwache in das Management eines privaten Betreibers zu übergeben.
Begründung: Die Zustände in der B-Ebene unter der Hauptwache sind zunehmend unerfreulich. Wände, Boden und Decken sind schmutzig und unansehnlich, an vielen Stellen riecht es nach Urin. Viele Ladengeschäfte stehen leer, es wirkt schmuddelig und marode. Die Allianz-Passage hingegen zeigt, dass auch diese unterirdischen Flächen durchaus Potenzial haben. Die Passage wird von einem privaten Betreiber erfolgreich gemanagt. Es ist dort deutlich sauberer und gepflegter, Leerstände sind selten und nur von kurzer Dauer.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juli 2019Sie sind hierNRNR 911B-Ebene unter der Hauptwache an privaten Betreiber vergebenSTVV-Antrag · FDP
- 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 137B-Ebene unter der Hauptwache an privaten Betreiber vergebenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 GRÜNE und Die PARTEI (= Ablehnung der Zurückstellung) bei Enthaltung 1 GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen CDU und FDP (= Kenntnis) bei Enthaltung BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Ablehnung) FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION