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Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten - Erhaltenswerte Freizeitgärten im Schwanheimer Unterfeld sichern

Vorlagentyp: NRSPD
4 Stationen im Verfahren12 Sitzungen

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Begründung

Mit den vorgelegten Bebauungsplänen werden Gebiete geschaffen, in denen neue Freizeitgärten vorgesehen sind. Gleichzeitig werden bestehende, teilweise sehr alte und vor allen Dingen erhaltenswerte Freizeitgärten nicht geschützt, die Besitzer sollen gegen ihren Willen vertrieben werden. Gleichzeitig versäumt es der Magistrat nach wie vor, gegen offenkundige Missstände wie illegale Ablagerungen vorzugehen. Mit den vorgelegten Bebauungsplänen siegt erneut der Dogmatismus über die Vernunft.

Inhalt

Antrag vom 14.05.2008, NR 903

Betreff:

Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten - Erhaltenswerte Freizeitgärten im Schwanheimer Unterfeld sichern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Magistratsvorträge M 76, M 77 und M 78 werden abgelehnt. Der Magistrat wir aufgefordert, einen Bebauungsplan für das Schwanheimer Unterfeld zu entwerfen und den Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen. Ziel und Zweck des Bebauungsplanes ist es, die erhaltenswerten Freizeitgärten rechtlich zu sichern und den Wildwuchs an neu entstehenden Gärten zu verhindern. Begründung: Mit den vorgelegten Bebauungsplänen werden Gebiete geschaffen, in denen neue Freizeitgärten vorgesehen sind. Gleichzeitig werden bestehende, teilweise sehr alte und vor allen Dingen erhaltenswerte Freizeitgärten nicht geschützt, die Besitzer sollen gegen ihren Willen vertrieben werden. Gleichzeitig versäumt es der Magistrat nach wie vor, gegen offenkundige Missstände wie illegale Ablagerungen vorzugehen. Mit den vorgelegten Bebauungsplänen siegt erneut der Dogmatismus über die Vernunft. Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.04.2008, M 76 Vortrag des Magistrats vom 28.04.2008, M 77 Vortrag des Magistrats vom 28.04.2008, M 78 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 21.05.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2008MM 78Bebauungsplan Nr. 865 - Schwanheim, Kelsterbacher Weg (Freitzeitgärten) hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 28. April 2008MM 77Bebauungsplan Nr. 786 - Schwanheim, Südlich Höchster Weg (Freitzeitgärten) hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  3. 28. April 2008MM 76Bebauungsplan Nr. 782 - Schwanheim, Am Schwanenhof (Freizeitgärten) hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  4. 14. Mai 2008Sie sind hier
    NRNR 903Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten - Erhaltenswerte Freizeitgärten im Schwanheimer Unterfeld sichern
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 21 · 15.05.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Die Vorlage M 77 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 903 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
FDPBFF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (M 77 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 77 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD gegen FDP und BFF (= Annahme); CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD; CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 77 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 77 = Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 21 · 15.05.2008
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Die Vorlage M 78 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 903 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
FDPBFF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (M 78 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 78 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD gegen FDP und BFF (= Annahme); CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD; CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 78 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 78 = Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 21 · 15.05.2008
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Die Vorlage M 76 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 903 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
FDPBFF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (M 76 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 76 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD gegen FDP und BFF (= Annahme); CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD; CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 76 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 76 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 903 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 903 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 78 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 903 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 27.05.2008
TO I, TOP 32
Beraten
1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 78 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 78 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 78 = Ablehnung, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 78 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 78 = Ablehnung, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 27.05.2008
TO I, TOP 32
Beraten
1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 77 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 77 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 77 = Ablehnung, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 77 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 77 = Ablehnung, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 27.05.2008
TO I, TOP 32
Beraten
1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 76 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 76 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 76 = Ablehnung, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 76 = Annahme, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 76 = Ablehnung, NR 903 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 29.05.2008
TO II, TOP 60
Beraten
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 76 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 76 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt. 3. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 77 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt. 5. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 78 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. NR 903 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. NR 903 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 6. NR 903 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 29.05.2008
TO II, TOP 60
Beraten
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 76 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 76 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt. 3. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 77 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt. 5. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 78 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. NR 903 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. NR 903 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 6. NR 903 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 29.05.2008
TO II, TOP 60
Beraten
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 76 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 76 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt. 3. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 77 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt. 5. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planung Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 78 und NR 903 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 903 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. NR 903 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. NR 903 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 6. NR 903 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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