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Projekt Transform-R - zukunftsfähige Mobilität für Frankfurt

Vorlagentyp: NRCDU
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die aktive Beteiligung der Stadt Frankfurt am Projekt "Transform-R" zur Förderung zukunftsfähiger Mobilität. Dies ist notwendig, um den Herausforderungen der Klimakrise und der Mobilitätswende gerecht zu werden. Ziel ist es, die Lebensqualität in der Region zu verbessern und die Umsetzung von Handlungsempfehlungen zu unterstützen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. sich aktiv an dem Projekt "Transform-R" des Regionalverbands FrankfurtRheinMain zu beteiligen,
  2. regelmäßig der Stadtverordnetenversammlung über den Stand der Leitbildentwicklung "Zukunftsfähige Mobilität FrankfurtRheinMain" und den Ergebnissen der Reallabore beim Projekt "Transform-R" des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain zu berichten und
  3. in einem schriftlichen Bericht darzulegen, welchen Beitrag die Stadt Frankfurt bei der Leitbildentwicklung "Zukunftsfähige Mobilität FrankfurtRheinMain" beim Projekt "Transform-R" des Regionalverbandes bisher geleistet hat und an welchen konkreten Projekten im Rahmen der Reallabore sie beteiligt ist.

Begründung

Wie die Website des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain richtigerweise beschreibt, stellen "für Kommunen, Energieversorger, Verkehrsunternehmen und andere Wirtschaftsbereiche [. .] die sich stetig verschärfende Klimakrise, steigende Energiekosten, die notwendige Neuverteilung von öffentlichen Flächen, Staus, Luftreinhaltung und die Notwendigkeit zur Verbesserung der CO2-Bilanz enorme Herausforderungen dar. Der Mobilitäts- und Energiesektor spielt für die Erreichung der Klimaziele eine entscheidende Rolle, tritt aber seit Jahren auf der Stelle." Der Regionalverband hat daher mit "Transform-R" ein Projekt ins Leben gerufen, das unter Beachtung von ökologischen und sozialen Gesichtspunkten zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen die Energie- und Mobilitätswende in der Region beschleunigen soll. Dabei sollen Handlungsempfehlungen entwickelt und die Kommunen bei der Umsetzung unterstützt werden. Es ist notwendig, dass die Stadt Frankfurt sich entsprechend ihrer Bedeutung für das Gelingen der Mobilität- und Energiewende aktiv an diesem Projekt beteiligt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2024Sie sind hier
    NRNR 890Projekt Transform-R - zukunftsfähige Mobilität für Frankfurt
    STVV-Antrag · CDU
  2. 12. August 2024Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 311Projekt Transform-R - zukunftsfähige Mobilität für FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 26 · 22.04.2024
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 890 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme) sowie Linke, AfD und FRAKTION (= Ablehnung)

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