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Bauzeitenplanung der Straßenbahnlinie 12

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Der kontrovers im Stadtparlament gefaßte Beschluß zur Straßenbahnlinie 12 trifft offensichtlich in Magistrat und Verwaltung nicht jedermanns Geschmack. Es ist unverkennbar, daß der Stadtverordnetenbeschluß offensichtlich längere Zeit "auf Halde" gelegen hat. Dies ist aus dem Ablaufplan des Berichtes auch deutlich sichtbar. Fast das gesamte Jahr 96 wurde verplempert. Viele Ablaufphasen sind hintereinander gelegt, obwohl sie zeitgleioch bearbeitet werden könnten. Manche Positionen sind nach Einschätzung unserer Fraktion schlichtweg überflüssig, weil ein bindender Stadtverordnetenbeschluß vorliegt und Überarbeitungen, neue Genehmigungen und dergleichen mehr nicht mehr erforderlich sind. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.1996, B 550 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.10.1996 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.11.1996, TO I, TOP 13 Beschluß: Nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 550 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 890 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 56 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 550 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  7. Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  8. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
  10. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
  11. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
  12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.1996, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Vorlage B 550 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  14. Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  15. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
  17. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
  18. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.1996, TO II, TOP 26 Beschluß:
  20. Die Vorlage B 550 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  21. Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu
  24. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
  25. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7231,
  26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996 Aktenzeichen: 61-1

Inhalt

Antrag vom 26.09.1996, NR 890

Betreff: Bauzeitenplanung der Straßenbahnlinie 12 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 550 vom
  2. September 1996 wird zurückgewiesen.
  3. Der Magistrat wird dringend aufgefordert, die offensichtlich unverständlichen Zeitverzögerung, die bisher im Bauzeitenplanungsablauf eingetreten sind, nicht weiter zu dulden, sondern beschleunigt den Stadtverordnetenbeschluß umzusetzen. Dabei ist dringend zu prüfen, ob die Bauzeitenplanung für dieses kurze Stück Straßenbahnstrecke mit immerhin drei Jahren Bauzeit nicht so verkürzt werden kann, wie dies üblicherweise bei anderen Straßenbahnerneuerungsstrecken erlebbar ist. Begründung: Der kontrovers im Stadtparlament gefaßte Beschluß zur Straßenbahnlinie 12 trifft offensichtlich in Magistrat und Verwaltung nicht jedermanns Geschmack. Es ist unverkennbar, daß der Stadtverordnetenbeschluß offensichtlich längere Zeit "auf Halde" gelegen hat. Dies ist aus dem Ablaufplan des Berichtes auch deutlich sichtbar. Fast das gesamte Jahr 96 wurde verplempert. Viele Ablaufphasen sind hintereinander gelegt, obwohl sie zeitgleioch bearbeitet werden könnten. Manche Positionen sind nach Einschätzung unserer Fraktion schlichtweg überflüssig, weil ein bindender Stadtverordnetenbeschluß vorliegt und Überarbeitungen, neue Genehmigungen und dergleichen mehr nicht mehr erforderlich sind. Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.1996, B 550 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 1996BB 550Bauzeitenplanung der Straßenbahnlinie 12Magistratsbericht
  2. 26. September 1996Sie sind hier
    NRNR 890Bauzeitenplanung der Straßenbahnlinie 12
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 05.11.1996
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 56
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 550 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 10.12.1996
TO I, TOP 37
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 550 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 890 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 12.12.1996
TO II, TOP 26
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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