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Europaweiter Aktionstag .In die Stadt - ohne mein Auto!.

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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An der Hauptwache — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.

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Begründung

Mit Rücksicht auf die vom 13.09. bis 23.09.01 stattfindende IAA wird der Termin vom 22.09. auf den 28.09. verschoben. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 19.06.2001, NR 126 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 30.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage NR 88 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 64 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Ablehnung); F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage NR 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage NR 126 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 88 = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL NR 88 = Annahme, NR 126 = Ablehnung)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 16 Beschluss:
  6. Der Vorlage NR 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Die Vorlage NR 126 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen F.D.P. und REP (= Ablehnung) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 338,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Antrag vom 23.05.2001, NR 88

Betreff:

Europaweiter Aktionstag "In die Stadt - ohne mein Auto!"

Die Europäische Kommission fordert in diesem Jahr zum zweiten Mal alle Städte und Gemeinden auf, sich am europaweiten Aktionstag "In die Stadt - ohne mein Auto!" am 22. September 2001 zu beteiligen. Dieser gemeinsame Tag soll dazu genutzt werden, über umweltfreundliche Mobilität zu diskutieren, stadtverträgliche Mobilitätsformen vorzustellen, umweltschonende Verkehrsmittel auszuprobieren und für die Zukunft geplante Veränderungen (z. B. neue Linien im ÖPNV, moderne Fahrzeugtechnologien, verkehrsberuhigte Straßen) zu testen. In Deutschland rufen gemeinsam der Bundesverkehrs- und der Bundesumweltminister die Kommunen zum Mitmachen auf. Unterstützt wird dieser Aufruf auch durch den Deutschen Städtetag.

Im Jahr 2000 sind mehr als 650 Städte und Gemeinden dem Aufruf gefolgt und haben ihre Teilnahme durch die Unterzeichnung der Europäischen Charta bekundet. Meinungsumfragen in teilnehmenden Städten zeigten eine hohe Zustimmung zu dem Aktionstag.

In Frankfurt könnte am 22. September - in diesem Jahr ein Samstag - die Idee aus dem Zeilwettbewerb - Herausnahme des Durchgangsverkehrs aus der Großen

Eschenheimer Straße - versuchsweise umgesetzt werden. Zentrum des Aktionstag wären dann die Hauptwache und die Zeil neben der Mobilitätszentrale. Die Stadt sollte dafür um eine breite Zustimmung und die aktive Unterstützung der unterschiedlichsten Organisationen suchen: der Verkehrsverbände ADAC, VCD und ADFC, der Verkehrsunternehmen VGF und RMV, der IHK, des Einzelhandelsverbandes und des Vereins "Zeil aktiv" sowie der zu dieser Zeit stattfindenden IAA und ihrer Besucher und Besucherinnen.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Stadt Frankfurt am Main bekundet ihre Teilnahme am europaweiten Aktionstag "In die Stadt - ohne mein Auto!" am 22. September 2001 mit der Unterzeichnung der Europäischen Charta. Der Magistrat wird aufgefordert, an diesem Tag die Straßen An der Hauptwache und Große Eschenheimer für den Durchgangsverkehr zu sperren, den Tag in Kooperation mit möglichst vielen Organisationen durchzuführen und dabei insbesondere für moderne Formen der Mobilität zu werben, moderne Fahrzeugtechnologien vorstellen, sowie den Aktionstag öffentlichkeitswirksam bekannt zu machen. Entsprechende finanzielle Mittel werden zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Mit Rücksicht auf die vom 13.09. bis 23.09.01 stattfindende IAA wird der Termin vom 22.09. auf den 28.09. verschoben.

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander HeuserNebenvorlage: Antrag vom 19.06.2001, NR 126 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 30.05.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Mai 2001 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.06.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage NR 88 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 64
Angenommen
Der Vorlage NR 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Ablehnung); F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage NR 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 126 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (NR 88 = Ablehnung)PDS (Annahme, NR 126 = Ablehnung))
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 88 = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL NR 88 = Annahme, NR 126 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage NR 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 126 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen F.D.P. und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen F.D.P. (= Annahme)

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