Europaweiter Aktionstag .In die Stadt - ohne mein Auto.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mit Rücksicht auf die vom 13.09. bis 23.09.01 stattfindende IAA wird der Termin vom 22.09. auf den 28.09. verschoben. Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. Zimmermann Stadtv. Jost Arnsperger Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 23.05.2001, NR 88 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage NR 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 126 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 88 = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL NR 88 = Annahme, NR 126 = Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 16 Beschluss:
- Der Vorlage NR 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 126 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen F.D.P. und REP (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 338,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Antrag vom 19.06.2001, NR 126
Betreff:
Europaweiter Aktionstag "In die Stadt - ohne mein Auto"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Aktionstag "In die Stadt - ohne mein Auto" soll am 28.09.01 stattfinden.
Begründung:
Mit Rücksicht auf die vom 13.09. bis 23.09.01 stattfindende IAA wird der Termin vom 22.09. auf den 28.09. verschoben.
Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. Zimmermann Stadtv. Jost ArnspergerHauptvorlage: Antrag vom 23.05.2001, NR 88 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 27.06.2001
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Juni 2001 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.06.2001 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 88 = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL NR 88 = Annahme, NR 126 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen F.D.P. und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen F.D.P. (= Annahme)