Mainfähre in Höchst
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Antrag vom 12.09.1996, NR 876
Betreff: Mainfähre in Höchst Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Antrag NR 872 werden die Punkte 1 und 2 wie folgt ersetzt, Punkt 4 wird gestrichen:
- Im Eckdatenbeschluß des Magistrats zum Haushalt 1997, HSt 6020-638000 ist der Zuschuß für den Betrieb der Fähre Höchst komplett entfallen. Demgemäß ist der Fährpachtvertrag zum 31.12.1996 zu kündigen.
- Der Magistrat wird beauftragt in Verbindung mit der Bürgervereinigung Höchster Altstadt e.V., mit dem Fährmann Verhandlungen aufzunehmen, um einen eingeschränkten Fährbetrieb zu ermöglichen. In einer Übergangszeit erfolgt die Finanzierung des städtischen Anteils zur Aufrechterhaltung des Fährbetriebs aus Mitteln der Stellplatzablöse. Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 12.09.1996, NR 872
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 1996Sie sind hierNRNR 876Mainfähre in HöchstSTVV-Antrag · CDU
- 4. Oktober 1996Antwort des Magistrats · nach 3 WochenBB 604Höchster Fähre muß kein Opfer der Sparpolitik werden!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme