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Zurückstellung des Vorgangs M 60 (Jahresrechnung 2005)

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Magistratsbericht M 60 lässt eine ganze Reihe von Fragen offen, ohne deren Beantwortung eine Bewertung der Vorlage nicht möglich ist.

Inhalt

Antrag vom 21.04.2008, NR 869

Betreff:

Zurückstellung des Vorgangs M 60 (Jahresrechnung 2005)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Magistratsvorlage M 60 vom 31.03.2008 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 509 der FAG-Fraktion vom 21.04.2008 zurückgestellt.

Begründung:

Der Magistratsbericht M 60 lässt eine ganze Reihe von Fragen offen, ohne deren Beantwortung eine Bewertung der Vorlage nicht möglich ist.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.03.2008, M 60 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.04.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2008MM 60Jahresrechnungen 2005Magistratsvortrag
  2. 21. April 2008Sie sind hier
    NRNR 869Zurückstellung des Vorgangs M 60 (Jahresrechnung 2005)
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 27.05.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage M 60 zurückgestellt wird, bis der Bericht des Magistrats zur Vorlage A 509/08 vorliegt. 2. Der Vorlage NR 869 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (NR 869 = Annahme)NPD (NR 869 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 869 = Annahme)Stv. Seitz (NR 869 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (NR 869 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 29.05.2008
TO II, TOP 28
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage M 60 zurückgestellt wird, bis der Bericht des Magistrats zur Vorlage A 509/08 vorliegt. 2. Der Vorlage NR 869 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGREPNPDÖkoLinX-ARLStv. Seitz
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz; BFF (= Enthaltung)

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