Degussa-Areal - Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihre Grundsätze
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 15.12.2005 mit großer Mehrheit den beigefügten Beschluss § 10458 gefasst. Damit hatte die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der Grünen unter anderem festgelegt : · Auf dem Degussa-Areal werden keine neuen Hochhausstandorte vorgesehen, · Zur Belebung der Innenstadt wir eine Nutzungsmischung mit einem Wohnanteil von 40 % der Grundfläche zugrunde gelegt. Da die von den Grünen formulierten und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Grundsätze weiterhin Gültigkeit besitzen, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
- Die M 40/08 wird zurückgewiesen.
- Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren aus dem Antrag NR 2097/05 entstandenen Beschluss § 10458/05. Anlage § 10458
Inhalt
Antrag vom 09.04.2008, NR 850
Betreff:
Degussa-Areal - Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihre Grundsätze
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 15.12.2005 mit großer Mehrheit den beigefügten Beschluss § 10458 gefasst. Damit hatte die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der Grünen unter anderem festgelegt :
- Auf dem Degussa-Areal werden keine neuen Hochhausstandorte vorgesehen,
- Zur Belebung der Innenstadt wir eine Nutzungsmischung mit einem Wohnanteil von 40 % der Grundfläche zugrunde gelegt.
Da die von den Grünen formulierten und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Grundsätze weiterhin Gültigkeit besitzen, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
- Die M 40/08 wird zurückgewiesen.
- Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren aus dem Antrag NR 2097/05 entstandenen Beschluss § 10458/05.
Anlage § 10458
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.02.2008, M 40 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 16.04.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2008MM 40Bebauungsplan Nr. 867 - Südlich Weißfrauenstraße - ehemals Degussa-Areal hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 9. April 2008Sie sind hierNRNR 850Degussa-Areal - Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihre GrundsätzeSTVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 40 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 809 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 848 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 849 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 850 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 851 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 861 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 40 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 809 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 848 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 849 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 850 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 851 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 861 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 40 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 809 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 848 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 849 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 850 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 851 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 861 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 809 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 848 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 849 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 850 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 851 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 861 wird abgelehnt. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 870 auf den Kultur- und Freizeitausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 809) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 7. Ziffern 1. bis 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 5.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 40 = Annahme im Rahmen NR 809, NR 809, NR 848, NR 849 und NR 851 = Annahme, NR 850 und NR 861 = Ablehnung) NPD (M 40, NR 809 und NR 861 = Ablehnung, NR 848, NR 849, NR 850 und NR 851 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 809 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 848 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 849 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 850 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 851 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 861 wird abgelehnt. 8. 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 870 auf den Kultur- und Freizeitausschuss delegiert hat. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Tafel, Baier, Heumann, Reifschneider-Groß, von Beckh, Dr. Wolter-Brandecker, Dr. Hambrock sowie von Stadtrat Prof. Dr. Semmelroth dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, LINKE. und NPD (= Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme im Rahmen NR 809) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und NPD gegen FDP, BFF und REP (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme) zu 7. Ziffern 1. bis 4.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 5.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 8. zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD