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Freie E-Ladesäulen einfach finden: digitale Echtzeitinformationen

Vorlagentyp: NRCDU
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren17 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Ausstattung von Sonderparkplätzen für E-Ladesäulen mit Sensoren zur Erkennung der Belegung. Dies soll die Nutzung der Parkplätze verbessern und Fehlbelegungen reduzieren. Durch digitale Echtzeitinformationen wird es den Nutzern ermöglicht, freie Ladesäulen schneller zu finden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. die Sonderparkplätze für E-Ladesäulen in Zusammenarbeit mit den Betreibern der Ladesäulen mit Sensoren auszustatten, die erkennen und melden, ob der Parkplatz frei oder belegt ist;
  2. die Belegungsdaten von Sonderparkplätzen für E-Ladesäulen für eine Echtzeitnutzung interessierten Portalen zur Verfügung zu stellen;
  3. eine Fehlbelegung von E-Ladesäulen automatisiert zu kontrollieren, indem die Sensorik zur Parkplatzbelegung sowie die statischen und dynamischen Statusinformationen zum Ladevorgang verbunden werden.

Begründung

Die vor Jahren eingerichteten Sonderparkplätze für das Laden von Elektrofahrzeugen wurden von den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern wenig beachtet und häufig fehlgenutzt. Daher werden aktuell zusätzlich zu der Beschilderung nach der Straßenverkehrsordnung auch noch Bodenpiktogramme und eine blaue Markierung aufgetragen, um die Sonderparkplätze deutlicher erkennbar zu machen. Trotzdem werden die Parkplätze immer wieder von Falschparkern missbraucht bzw. deutlich über die Ladezeit hinaus von Elektrofahrzeugen belegt. Mit einer automatischen Verfügbarkeitsmeldung können Interessenten frühzeitig freie Ladesäulen in Echtzeit finden. Außerdem erleichtert dies die Überwachung der Ladesäulen und ermöglicht damit, gezielt gegen Fehlbelegungen vorzugehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2023Sie sind hier
    NRNR 830Freie E-Ladesäulen einfach finden: digitale Echtzeitinformationen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 26. April 2024Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 171Freie E-Ladesäulen einfach finden: digitale EchtzeitinformationMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 11
Sitzung 26 · 15.01.2024
TO II, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDULinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen CDU, LINKE. und BFF (= Annahme)

OBR 6
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 830 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDDie ParteiLinke
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und BFF gegen SPD und Die Partei (= Zurückweisung) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

OBR 7
Sitzung 25 · 16.01.2024
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne2 CDU
Ablehnung:
Farbechte/linkeBFF
Enthaltung:
1 CDUSPDFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und 2 CDU gegen farbechte/LINKE und BFF (= Ablehnung); 1 CDU, SPD, FDP und fraktionslos (= Enthaltung)

OBR 4
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPdFfm
Ablehnung:
SPDLinkeFraktionslos
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARLVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und dFfm gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL und Volt (= Enthaltung)

OBR 12
Sitzung 26 · 19.01.2024
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPVoltLinke
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, Volt und LINKE. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 26 · 19.01.2024
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 23 · 22.01.2024
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 830 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVolt
Ablehnung:
CDUFRAKTIONAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung)

OBR 14
Sitzung 26 · 22.01.2024
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 GrüneSPD
Ablehnung:
2 GrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 GRÜNE und SPD gegen 2 GRÜNE und BFF (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 27 · 22.01.2024
TO I, TOP 51
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage NR 830 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 830 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 830 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 25.01.2024
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 26 · 25.01.2024
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen FDP und BFF (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 26 · 26.01.2024
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 26 · 15.02.2024
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage NR 830 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)

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