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Industriekarte Frankfurt am Main

Vorlagentyp: NRDIE GRÜNEN IM RÖMER
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Antrag vom 26.06.1996, NR 830

Betreff: Industriekarte Frankfurt am Main Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Fläche des Unterhafens - wie in der beiliegenden Gebietskarte markiert - in die Industriekarte Frankfurt am Main (Text und violette markierte Fläche) aufzunehmen; 2. den westlichen Randbereich des Unterhafens (Übergang zur Fläche des sogenannten "Trapez" einschließlich der Hafenzufahrten und Molenköpfe) entsprechend dem Stadtverordnetenbeschluß vom 11.07.1996 planungsrechtlich zu sichern. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.03.1996, M 55 Nebenvorlage: Antrag vom 11.07.1996, NR 847 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 02.07.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 1996MM 55Industriekarte für die Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 26. Juni 1996Sie sind hier
    NRNR 830Industriekarte Frankfurt am Main
    STVV-Antrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 01.07.1996
TO I, TOP 4
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 55 wird im Rahmen der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 823 und NR 830 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 55 wird im Rahmen der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 823 und NR 830 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 830 wird im Rahmen der Vorlage NR 823 zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 55 wird im Rahmen der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 823 und NR 830 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 55 wird im Rahmen der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 823 und NR 830 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 830 wird im Rahmen der Vorlage NR 823 zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.07.1996
TO I, TOP 55
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage NR 830 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage NR 847 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 823 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 830 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage NR 847 für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 823) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme unter Ausschluß der Aussagen zu den Molenköpfen) und REP (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 11.07.1996
TO II, TOP 59
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 823) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme unter Ausschluß der Aussagen zu den Molenköpfen) und REP (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 823) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme unter Ausschluß der Aussagen zu den Molenköpfen) und REP (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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