Bebauungsplan Nr. 911

Vorlagentyp: NRRÖMERErstellt: 11.03.2014Aktualisiert: 29.09.2020

Wohnen Sport, Freizeit und Bäder

2 Stationen im Verfahren10 SitzungenAbgelehnt

Vorlage

Idee

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 23 vom 17.01.2014 wird mit folgender Massgabe zugestimmt: Der Magistrat weist vorab geeignete Ausgleichsflächen im Stadtgebiet nach. Begründung: Mit der Vorlage M 23 vom 17.01.2014 beantragt der Magistrat die Zustimmung zum Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB). Das Plangebiet liegt in der Goldsteinsiedlung in zentraler Lage nördlich von Goldstein-Süd und wird begrenzt im Norden durch die rückwärtigen Grundstücksgrenzen der Wohnbebauung der Straßen "An der Herrenwiese" und "Am Wiesenhof", im Nordosten durch die Goldsteinschule, im Osten durch die westliche Wohnbebauung der Straße "Boseweg", im Süden durch die Straßburger Straße und im Westen durch die Kleingartenanlage an der Straßburger Straße. Die derzeitige Nutzung des Gebiets besteht aus einfach gestalteten, mit Baumpflanzungen gegliederten Rasenflächen. Der Magistrat beabsichtigt, diese derzeit bepflanzten Flächen zu bebauen, ohne entsprechende Ersatzflächen nachzuweisen.

Inhalt

Antrag vom 11.03.2014, NR 829

Betreff: Bebauungsplan Nr. 911 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 23 vom 17.01.2014 wird mit folgender Massgabe zugestimmt: Der Magistrat weist vorab geeignete Ausgleichsflächen im Stadtgebiet nach.

Begründung: Mit der Vorlage M 23 vom 17.01.2014 beantragt der Magistrat die Zustimmung zum Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB). Das Plangebiet liegt in der Goldsteinsiedlung in zentraler Lage nördlich von Goldstein-Süd und wird begrenzt im Norden durch die rückwärtigen Grundstücksgrenzen der Wohnbebauung der Straßen "An der Herrenwiese" und "Am Wiesenhof", im Nordosten durch die Goldsteinschule, im Osten durch die westliche Wohnbebauung der Straße "Boseweg", im Süden durch die Straßburger Straße und im Westen durch die Kleingartenanlage an der Straßburger Straße. Die derzeitige Nutzung des Gebiets besteht aus einfach gestalteten, mit Baumpflanzungen gegliederten Rasenflächen. Der Magistrat beabsichtigt, diese derzeit bepflanzten Flächen zu bebauen, ohne entsprechende Ersatzflächen nachzuweisen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 23 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 12.03.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

17. Januar 2014MM 23Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
11. März 2014Sie sind hier
NRNR 829Bebauungsplan Nr. 911
STVV-Antrag · RÖMER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ausschüsse beraten & empfehlen
3Plenum beschließt

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf10 Beratungen

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 28 · 20.03.2014

TO I, TOP 16

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 469 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 28 · 24.03.2014

TO I, TOP 26

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 29 · 01.04.2014

TO II, TOP 19

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 29 · 08.05.2014

TO I, TOP 21

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 29 · 12.05.2014

TO I, TOP 27

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 30 · 20.05.2014

TO II, TOP 14

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 30 · 12.06.2014

TO I, TOP 17

Zur Kenntnis

Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 829 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 23 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 829 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 469 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 516 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 30 · 16.06.2014

TO I, TOP 18

Abgelehnt

Punkt 2: Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 469 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage OA 516 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten

Ablehnung:

FDPRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und ELF Piraten gegen LINKE. und FDP (= Annahme im Rahmen OA 516) sowie RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 829); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren ohne Zurückstellung) zu 4. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 31 · 24.06.2014

TO I, TOP 27

Abgelehnt

Punkt 2: Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 469 wird für erledigt erklärt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 516 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 516 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten

Ablehnung:

FDPRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und ELF Piraten gegen LINKE. und FDP (= Annahme im Rahmen OA 516) sowie RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 829); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 23, NR 829 und OA 469 = Annahme, OA 516 = Ziff. 1. Ablehnung, Ziff. 2. bis 5. Annahme) NPD (M 23, NR 829, OA 469 und OA 516 = Enthaltung) REP (M 23, NR 829, OA 469 und OA 516 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 32 · 26.06.2014

TO II, TOP 30

Abgelehnt

Punkt 2: Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten

Ablehnung:

ÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 516); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 23 = Annahme im Rahmen OA 516, NR 829 = Prüfung und Berichterstattung, OA 469 und OA 516 = Annahme) RÖMER (M 23 = Annahme im Rahmen NR 829, NR 829, OA 469 und OA 516 = Annahme) NPD (M 23, NR 829, OA 469 und OA 516 = Enthaltung) REP (M 23, NR 829, OA 469 und OA 516 = Annahme)