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Kurzzeitparkplätze an der Kleinmarkthalle

Vorlagentyp: NRFDP
44 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Neues zu An der Kleinmarkthalle per E-Mail

Begründung

Kleinmarkthalle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass nach der Neugestaltung des Umfelds der Kleinmarkthalle auch weiterhin eine ausreichende Anzahl von Kurzzeitparkplätzen zur Verfügung steht. Begründung: Die Bereitstellung von oberirdischen Kurzzeitparkplätzen für Besucher der Kleinmarkthalle ist unerlässlich, um die Attraktivität der Halle auch zukünftig sicherzustellen.

Inhalt

Antrag vom 20.03.2008, NR 829

Betreff: Kurzzeitparkplätze an der Kleinmarkthalle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass nach der Neugestaltung des Umfelds der Kleinmarkthalle auch weiterhin eine ausreichende Anzahl von Kurzzeitparkplätzen zur Verfügung steht.

Begründung: Die Bereitstellung von oberirdischen Kurzzeitparkplätzen für Besucher der Kleinmarkthalle ist unerlässlich, um die Attraktivität der Halle auch zukünftig sicherzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2008Sie sind hier
    NRNR 829Kurzzeitparkplätze an der Kleinmarkthalle
    STVV-Antrag · FDP
  2. 23. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 40Kurzzeitparkplätze an der KleinmarkthalleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 829 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückstellung bis zur Vorlage des Wettbewerbsergebnisses), LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 21 · 20.05.2008
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 22 · 10.06.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur Vorlage des Wettbewerbsergebnisses zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 829 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFAGFDPBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FAG (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 829 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

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