Grünes auch Grün darstellen 2.0
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Veröffentlichung einer Übersichtskarte über neu versiegelte Grünflächen vor der Annahme der Vorlage M 194. Dies soll sicherstellen, dass die Anpassungsstrategie an den Klimawandel nicht verletzt wird. Ziel ist es, Transparenz über die Auswirkungen auf Grünflächen zu schaffen.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
- Bevor die M 194 angenommen wird, wird eine Übersichtskarte veröffentlicht, wieviel Grün neu versiegelt wird. Mit Luftbildern, siehe unten, ist das gut zu realisieren. Luftaufnahmen, die das vorhandene/gefährdete Grün zeigen, sollen in Zukunft automatisch mitgeliefert werden.
- "Neben der Übereignung der Flächen ist vorgesehen, dass die FES zusätzlich die bisherige Bahn-Fläche (im Lageplan rot punktiert umrandet) von der Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft (KEG) übernimmt, welche diese bereits im November 2020 erworben hatte." Daher sollte kommuniziert werden, ob hier Kleingärten vernichtet werden. (Siehe Bilder unten) und wo dafür Ersatz geschaffen wird.
Begründung
Keinesfalls darf an die Anpassungsstrategie an den Klimawandel 2.0 verstoßen werden, ohne den Stadtverordneten das klar zu machen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2023MM 194Verkauf der Grundstücke Gem. Höchst, Flur 13, Flurstück 825/3, Flur 14, Flurstücke 950/5 und 950/6, Adolf-Haeuser-StraßeMagistratsvortrag
- 3. Dezember 2023Sie sind hierNRNR 827Grünes auch Grün darstellen 2.0STVV-Antrag · Gartenpartei
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 194 = Annahme, NR 827 = Ablehnung) Gartenpartei (M 194 = Ablehnung, NR 827 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 194 = Ablehnung, NR 827 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)