Industriekarte der Stadt Frankfurt am Main
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Der Unterhafen mit Ausnahme des sogenannten Trapezes soll für Hafen- und gewerbliche Nutzung erhalten bleiben. Aus diesem Grunde ist er ebenso wie die östlich anschließende Fläche in die Industriekarte aufzunehmen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.03.1996, M 55 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 02.07.1996 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 01.07.1996, TO I, TOP 4 Der Antrag der SPD-Fraktion, die Beschlußfassung über den Tagesordnungspunkt "Industriekarte für die Stadt Frankfurt am Main" auf den Haupt- und Finanzausschuß zu delegieren, wird mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN und REP abgelehnt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 55 wird im Rahmen der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 823 und NR 830 zugestimmt.
- Der Vorlage NR 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 830 wird im Rahmen der Vorlage NR 823 zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu
- CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu
- CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
- Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 02.07.1996, TO I, TOP 6 Die Beratung des Tagesordnungspunktes erfolgt - gemeinsam mit dem Ausschuß für Planen und Bauen - in der Fortsetzungssitzung am 10.07.
- Der Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion, die Beschlußfassung über die Vorlagen dieses Tagesordungspunktes auf den Haupt- und Finanzausschuß am 11.07.1996 zu delegieren, wird mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN und REP abgelehnt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 55 wird im Rahmen der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 823 und NR 830 zugestimmt.
- Der Vorlage NR 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 830 wird im Rahmen der Vorlage NR 823 zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu
- CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu
- CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.07.1996, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 823 wird abgelehnt.
- Die Vorlage NR 830 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage NR 847 für erledigt erklärt.
- Der Vorlage NR 847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 823) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme unter Ausschluß der Aussagen zu den Molenköpfen) und REP (= Annahme) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.07.1996, TO II, TOP 59 Beschluß:
- Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 823 wird abgelehnt.
- Die Vorlage NR 830 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage NR 847 für erledigt erklärt.
- Der Vorlage NR 847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 823) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme unter Ausschluß der Aussagen zu den Molenköpfen) und REP (= Annahme) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6498,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.1996 Aktenzeichen: 61-0
Inhalt
Antrag vom 26.06.1996, NR 823
Betreff: Industriekarte der Stadt Frankfurt am Main Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vortrag des Magistrats M 55 vom 08.03.1996 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß der Unterhafen des Osthafens mit Ausnahme der Fläche des sogenannten Trapezes zwischen Hanauer Landstraße, Bahndamm, nördlichem Mainufer und Honsellstraße in die Industriekarte (violette Darstellung) aufgenommen wird.
Begründung: Der Unterhafen mit Ausnahme des sogenannten Trapezes soll für Hafen- und gewerbliche Nutzung erhalten bleiben. Aus diesem Grunde ist er ebenso wie die östlich anschließende Fläche in die Industriekarte aufzunehmen. Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.03.1996, M 55 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 02.07.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 1996MM 55Industriekarte für die Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 26. Juni 1996Sie sind hierNRNR 823Industriekarte der Stadt Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 55 wird im Rahmen der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 823 und NR 830 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 830 wird im Rahmen der Vorlage NR 823 zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 55 wird im Rahmen der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 823 und NR 830 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 830 wird im Rahmen der Vorlage NR 823 zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 823 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 830 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage NR 847 für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1990 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 823) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme unter Ausschluß der Aussagen zu den Molenköpfen) und REP (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 823) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme unter Ausschluß der Aussagen zu den Molenköpfen) und REP (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)