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Freilaufgelände für Hunde in Grünanlagen

Vorlagentyp: NRCDU
73 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Begründung

Das Zusammenleben mit Tieren steigert für viele Stadtbewohner das Wohlbefinden und die Lebensfreude. In öffentlichen Grünanlagen, so Hunde in ihnen zugelassen sind, besteht aus vielen Gründen Leinenzwang. Im Sinne einer so artgerechten Haltung wie möglich soll Hunden, sofern sie nicht aufgrund von Ordnungs- oder Rechtsvorschriften einem Leinenzwang unterliegen, aber auch die Möglichkeit zum freien Auslauf und Spiel gegeben werden. Eine Lösung böte sich in Freilaufgeländen in geeigneten öffentlichen Grünanlagen, z. B. auf dem ehemaligen Gelände der Bundesgartenschau. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus Frank Stadtv. Marcus Scholz Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.04.2001, M 81 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 398 Bericht des Magistrats vom 14.10.2002, B 1129 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 23.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 31.05.2001, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 81 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 54 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 45 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 92 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 77 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 81, NR 45 und NR 77 = Annahme; NR 54 = Ablehnung) BFF (M 81, NR 45, NR 54 und NR 77 = Zurückstellung) PDS (M 81, NR 45, NR 54, NR 77 und NR 92 = Votum im H)
  11. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 11.06.2001, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE (GRÜNE = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Zurückstellung) BFF und E.L. (= Annahme)
  12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2001, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Vorlage M 81 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  14. Die Vorlage NR 54 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  15. Die Vorlage NR 45 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  16. Die Vorlage NR 77 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  17. Die Vorlage OA 76 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  18. Die Vorlage NR 92 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  19. Die Vorlage OA 59 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  20. Die Vorlage OA 60 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 81, NR 45, NR 77 und NR 92 = Annahme, NR 54 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 81 = Zurückstellung; NR 45, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 54 und OA 60 = Annahme)
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 25 Beschluss:
  30. Die Vorlage M 81 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  31. Die Vorlage NR 77 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  32. Die Vorlage NR 45 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  33. Die Vorlage NR 92 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  34. Die Vorlage OA 76 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  35. Die Vorlage OA 59 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  36. Die Vorlage OA 60 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  37. Die Vorlage NR 54 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  46. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.08.2001, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  47. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  48. Die Beratung der Vorlage NR 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  49. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage OA 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage OA 60 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Beratung der Vorlage OA 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  63. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2001, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  64. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  67. Die Beratung der Vorlage NR 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  68. Die Beratung der Vorlage OA 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  69. Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  70. Die Beratung der Vorlage OA 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  71. Die Beratung der Vorlage OA 60 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  76. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  77. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  78. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  79. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  80. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.09.2001, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  81. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt.
  82. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  83. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  84. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt.
  85. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  86. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7.
  87. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt.
  88. Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
  89. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  90. Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  91. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat. Abstimmung: zu
  92. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss); FAG (= Enthaltung) zu
  93. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu
  94. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  95. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  96. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu
  97. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  98. Zu 1.: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Zu 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu
  99. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) zu
  100. CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 81, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 235 = Prüfung und Berichterstattung; OA 60 = Ablehnung) PDS (M 81, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 235, OA 76 und OA 229 = Anahme; OA 60 = Annahme der Absätze 1 und 2, Absatz 3 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (M 81, NR 77, NR 235 = Annahme; NR 92 und OA 59 = Ablehnung; OA 76 und OA 229 = vereinfachtes Verfahren; OA 60 = Ablehnung des ertsten Absatzes, Absätze 2 und 3 = vereinfachtes Verfahren)
  101. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO I, TOP 25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  102. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt.
  103. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  104. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  105. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt.
  106. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  107. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
  108. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  109. Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  110. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat. Abstimmung: zu
  111. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 235); FAG (= Enthaltung) zu
  112. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  113. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  114. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  115. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu
  116. CDU, SPD und F.D.P. gegen FAG und GRÜNE (= Annahme) zu
  117. Zu
    • a): CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Zu
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu
  118. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) zu
  119. CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 81 = Annahme im Rahmen NR 92; NR 45, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 54, NR 235 und OA 60 = Ablehnung) PDS (M 81, NR 77, NR 92, NR 235, OA 59, OA 60, OA 76 und OA 229 = Ablehnung) BFF (M 81 = Annahme im Rahmen NR 235; NR 45, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 54, NR 235 und OA 60 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 81, NR 45, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 54, OA 60 und OA 76 = Annahme; NR 235 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 81; OA 229 Punkt A = Annahme bei Streichung des Halbsatzes mit Hinweis auf § 2 Abs. 6, Punkt B = Annahme, Punkt C = Ablehnung) E.L. (M 81 = Annahme im Rahmen NR 235; NR 235 = Annahme; NR 77, NR 92 und OA 59 und 60 = Ablehnung; OA 76 und OA 229 = Annahme)
  120. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO I, TOP 13 Beschluss:
  121. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt.
  122. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  123. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  124. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt.
  125. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  126. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat. 7.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  127. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9.
    • a)Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
    • b)Die Wortmeldung des Stadtverordneten Dr. Dähne dient zur Kenntnis.
  128. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  129. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, BFF und E.L. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 235) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  130. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu
  131. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E:L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  132. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  133. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie REP und BFF (= Annahme) zu 7. zu
    • a): CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
    • b): SPD, GRÜNE, FAG, PDS; ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
  134. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie PDS (= Ablehnung) zu 9. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD; FDP, FAG, REP, BFF und E.L. (= Annahme) sowie PDS (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (Punkt A = Annahme bei Streichung des Halbsatzes unter Hinweis auf § 2 Absatz 6; Punkt B = Annahme; Punkt C = Ablehnung) zu
  135. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP, PDS und BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 346,
  136. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 § 993,
  137. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Antrag vom 21.05.2001, NR 77

Betreff:

Freilaufgelände für Hunde in Grünanlagen

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob und wie in geeigneten öffentlichen Grünanlagen Freilaufgelände für Hunde eingerichtet werden können.

Begründung:

Das Zusammenleben mit Tieren steigert für viele Stadtbewohner das Wohlbefinden und die Lebensfreude. In öffentlichen Grünanlagen, so Hunde in ihnen zugelassen sind, besteht aus vielen Gründen Leinenzwang. Im Sinne einer so artgerechten Haltung wie möglich soll Hunden, sofern sie nicht aufgrund von Ordnungs- oder Rechtsvorschriften einem Leinenzwang unterliegen, aber auch die Möglichkeit zum freien Auslauf und Spiel gegeben werden. Eine Lösung böte sich in Freilaufgeländen in geeigneten öffentlichen Grünanlagen, z. B. auf dem ehemaligen Gelände der Bundesgartenschau.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus Frank Stadtv. Marcus ScholzHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.04.2001, M 81

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2001Sie sind hier
    NRNR 77Freilaufgelände für Hunde in Grünanlagen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 8. April 2002BB 398Freilaufgelände für Hunde in GrünanlagenMagistratsbericht
  3. 14. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 73 WochenBB 1129Freilaufgelände für Hunde in GrünanlagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 2 · 31.05.2001
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Punkt 5: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 77 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 81 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 54 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 45 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 92 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 77 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 81, NR 45 und NR 77 = Annahme; NR 54 = Ablehnung) BFF (M 81, NR 45, NR 54 und NR 77 = Zurückstellung) PDS (M 81, NR 45, NR 54, NR 77 und NR 92 = Votum im H)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
BFFE.l
Sonstige:
CDU (GRÜNE = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)SPD (GRÜNE = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (GRÜNE = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)FAGPDS (Zurückstellung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE (GRÜNE = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Zurückstellung) BFF und E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 19
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage NR 77 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 81 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 54 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 3. Die Vorlage NR 45 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 4. Die Vorlage NR 77 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 5. Die Vorlage OA 76 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 6. Die Vorlage NR 92 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 7. Die Vorlage OA 59 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 8. Die Vorlage OA 60 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 81, NR 45, NR 77 und NR 92 = Annahme, NR 54 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 81 = Zurückstellung; NR 45, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 54 und OA 60 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 25
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 77 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 81 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 77 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 3. Die Vorlage NR 45 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 4. Die Vorlage NR 92 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 5. Die Vorlage OA 76 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 6. Die Vorlage OA 59 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 7. Die Vorlage OA 60 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 8. Die Vorlage NR 54 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 60 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 60 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt. 2. Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAGGrüne
Ablehnung:
GrüneCDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 7. Zu 1.: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Zu 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 8. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 81, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 235 = Prüfung und Berichterstattung; OA 60 = Ablehnung) PDS (M 81, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 235, OA 76 und OA 229 = Anahme; OA 60 = Annahme der Absätze 1 und 2, Absatz 3 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (M 81, NR 77, NR 235 = Annahme; NR 92 und OA 59 = Ablehnung; OA 76 und OA 229 = vereinfachtes Verfahren; OA 60 = Ablehnung des ertsten Absatzes, Absätze 2 und 3 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 25
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 235); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen FAG und GRÜNE (= Annahme) zu 7. Zu a): CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Zu b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 8. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 81 = Annahme im Rahmen NR 92; NR 45, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 54, NR 235 und OA 60 = Ablehnung) PDS (M 81, NR 77, NR 92, NR 235, OA 59, OA 60, OA 76 und OA 229 = Ablehnung) BFF (M 81 = Annahme im Rahmen NR 235; NR 45, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 54, NR 235 und OA 60 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 81, NR 45, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 54, OA 60 und OA 76 = Annahme; NR 235 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 81; OA 229 Punkt A = Annahme bei Streichung des Halbsatzes mit Hinweis auf § 2 Abs. 6, Punkt B = Annahme, Punkt C = Ablehnung) E.L. (M 81 = Annahme im Rahmen NR 235; NR 235 = Annahme; NR 77, NR 92 und OA 59 und 60 = Ablehnung; OA 76 und OA 229 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat. 7. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. a) Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Dr. Dähne dient zur Kenntnis. 10. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, BFF und E.L. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 235) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E:L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie REP und BFF (= Annahme) zu 7. zu a): CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu b): SPD, GRÜNE, FAG, PDS; ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie PDS (= Ablehnung) zu 9. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD; FDP, FAG, REP, BFF und E.L. (= Annahme) sowie PDS (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (Punkt A = Annahme bei Streichung des Halbsatzes unter Hinweis auf § 2 Absatz 6; Punkt B = Annahme; Punkt C = Ablehnung) zu 10. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP, PDS und BFF (= Ablehnung)

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