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Krippe Dornbuschhöfe - Betriebskindergarten für das Polizeipräsidium

Vorlagentyp: NRCDU
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

Betriebskindergarten für das Polizeipräsidium Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die als Stadtteileinrichtung geplante "Krippe Dornbuschhöfe" um eine zusätzliche betriebsnahe Betreuungseinrichtung für die Frankfurter Polizei zu erweitern und diesbezüglich Gespräche mit dem Investor des Bauprojekts Dornbuschhöfe zu führen. Begründung: Der Magistrat unternimmt große Anstrengungen, um bis 2013 die flächendeckende Versorgung mit Krippenplätzen zu realisieren. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Zusammenarbeit mit Arbeitgebern, die im Rahmen des Projekts betriebsnaher Kinderbetreuungseinrichtungen bereit sind, als Partner einen Teil der Kosten zu übernehmen. Die Polizeibeamtinnen und Beamte leisten für die Bürger und Besucher der Stadt Frankfurt am Main einen hervorragenden Dienst, der jedoch auch mit besonderen Belastungen verbunden ist. Mehr als Dreiviertel der Beschäftigten, die einen Krippenplatz benötigen, wohnen in Frankfurt. Deren Versorgung über eine betriebliche Betreuungseinrichtung würde andere Stadtteile entlasten. Der Magistrat wird gebeten alles zu tun, um das Polizeipräsidium bei der Standortsuche und der Realisierung einer betriebsnahen Kinderbetreuungseinrichtung zu unterstützen.

Inhalt

Antrag vom 29.08.2011, NR 76

Betreff: Krippe Dornbuschhöfe - Betriebskindergarten für das Polizeipräsidium Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die als Stadtteileinrichtung geplante "Krippe Dornbuschhöfe" um eine zusätzliche betriebsnahe Betreuungseinrichtung für die Frankfurter Polizei zu erweitern und diesbezüglich Gespräche mit dem Investor des Bauprojekts Dornbuschhöfe zu führen.

Begründung: Der Magistrat unternimmt große Anstrengungen, um bis 2013 die flächendeckende Versorgung mit Krippenplätzen zu realisieren. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Zusammenarbeit mit Arbeitgebern, die im Rahmen des Projekts betriebsnaher Kinderbetreuungseinrichtungen bereit sind, als Partner einen Teil der Kosten zu übernehmen. Die Polizeibeamtinnen und Beamte leisten für die Bürger und Besucher der Stadt Frankfurt am Main einen hervorragenden Dienst, der jedoch auch mit besonderen Belastungen verbunden ist. Mehr als Dreiviertel der Beschäftigten, die einen Krippenplatz benötigen, wohnen in Frankfurt. Deren Versorgung über eine betriebliche Betreuungseinrichtung würde andere Stadtteile entlasten. Der Magistrat wird gebeten alles zu tun, um das Polizeipräsidium bei der Standortsuche und der Realisierung einer betriebsnahen Kinderbetreuungseinrichtung zu unterstützen. Bericht des Magistrats vom 09.12.2011, B 505 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 31.08.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2011Sie sind hier
    NRNR 76Krippe Dornbuschhöfe - Betriebskindergarten für das Polizeipräsidium
    STVV-Antrag · CDU
  2. 9. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 505Krippe Dornbuschhöfe - Betriebskindergarten für das PolizeipräsidiumMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 8 · 12.09.2011
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 76 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenFreie WählerNPDREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, NPD und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage NR 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPDREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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