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Von Offenbach bis zum Riedberg mit der Linie 16 statt hoher Kosten für eine neue UBahn-Linie?

Vorlagentyp: NRPDS
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die Notwendigkeit einer weiteren Nord-Süd-Nahverkehrsachse - u.a. zur Anbindung des Riedbergs - ist angesichts der hohen Auslastung der A-Linie unbestritten. Zu prüfen ist aber, ob die neue Achse auch oberirdisch als Straßenbahn geführt werden kann. Die heutige Straßenbahnlinie 16 ist eine funktionierende Durchmesserlinie, die mit modernem Material mit großer Beförderungskapazität über Bockenheim-Ginnheim-Nordweststadt zum Riedberg geführt werden könnte. Für die Straßenbahn spricht unter anderem auch, dass 1996 im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes ausgeführt wurde, dass die Kosten einer U-Bahn das 3,5-fache einer Straßenbahnverbindung betragen. Angesichts der Finanzlage unserer Stadt ein Argument, das besonderes Gewicht haben muss. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.2002, B 865 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.09.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 865 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 759 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2002, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 865 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 759 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2003, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 865 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage NR 759 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  14. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 865 = Zurückweisung, NR 759 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 865 = Zurückweisung, NR 759 = Satz 1 Ablehnung, Rest Annahme) E.L. (B 865 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 759 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 69 Beschluss:
  16. Die Vorlage B 865 dient zur Kenntnis.
  17. Die Vorlage NR 759 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS (= Zurückweisung) zu
  19. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4652,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 Aktenzeichen: 69 0

Inhalt

Antrag vom 17.09.2002, NR 759

Betreff:

Von Offenbach bis zum Riedberg mit der Linie 16 statt hoher Kosten für eine neue U-Bahn-Linie?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht B 865 vom 16.08.2002 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. In dem erwünschten Bericht soll geprüft werden, ob die heutige Straßenbahnlinie 16 die geplante U-Bahn zum Riedberg und den unterirdischen Teil dieser D-Strecke zwischen Bockenheim und Ginnheim überflüssig machen kann. In diese Prüfung sollen alle denkbaren Maßnahmen einbezogen werden, die der Straßenbahn Vorfahrt vor dem motorisierten Individualverkehr einräumen. Bei der Abwägung soll ferner die erhöhte Beförderungskapazität von modernen Straßenbahnen mit Anhängern (vgl. Köln) berücksichtigt werden.

Begründung:

Die Notwendigkeit einer weiteren Nord-Süd-Nahverkehrsachse - u.a. zur Anbindung des Riedbergs - ist angesichts der hohen Auslastung der A-Linie unbestritten. Zu prüfen ist aber, ob die neue Achse auch oberirdisch als Straßenbahn geführt werden kann. Die heutige Straßenbahnlinie 16 ist eine funktionierende Durchmesserlinie, die mit modernem Material mit großer Beförderungskapazität über Bockenheim-Ginnheim-Nordweststadt zum Riedberg geführt werden könnte. Für die Straßenbahn spricht unter anderem auch, dass 1996 im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes ausgeführt wurde, dass die Kosten einer U-Bahn das 3,5-fache einer Straßenbahnverbindung betragen. Angesichts der Finanzlage unserer Stadt ein Argument, das besonderes Gewicht haben muss.

Antragstellende Fraktion: PDSHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.2002, B 865 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.09.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2002BB 865Ausbau der D-Linie: Rentabilität und Alternativen hier: Teilabschnitte D II und IVMagistratsbericht
  2. 17. September 2002Sie sind hier
    NRNR 759Von Offenbach bis zum Riedberg mit der Linie 16 statt hoher Kosten für eine neue UBahn-Linie?
    STVV-Antrag · PDS

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 865 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 759 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 865 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 759 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 865 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 759 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
PDS (B 865 = Zurückweisung, NR 759 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 865 = Zurückweisung, NR 759 = Satz 1 Ablehnung, Rest Annahme)E.l (B 865 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 759 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 865 = Zurückweisung, NR 759 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 865 = Zurückweisung, NR 759 = Satz 1 Ablehnung, Rest Annahme) E.L. (B 865 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 759 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 69
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 865 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 759 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
GrüneE.lPDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAGPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme)

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