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Straße "Saalhof" unverzüglich wiederherstellen!

Vorlagentyp: NRBFF
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die umgehende Wiederherstellung der Straße "Saalhof" in der Frankfurter Altstadt als Durchwegung für Fußgänger. Dies ist notwendig, da die derzeitige Situation durch Bauzäune und fehlenden Zugang zur Kapelle unzumutbar ist. Ziel ist es, ein ansprechendes Umfeld für Bürger und Besucher zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Saalgasse — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird damit beauftragt, die Straße "Saalhof" in der Frankfurter Altstadt umgehend wieder als Durchwegung für Fußgänger herstellen zu lassen. Zu diesem Zwecke soll sie - angelehnt an den Zustand vor Beginn der dort durchgeführten Baumaßnahmen - ansprechend gepflastert und mit Bepflanzung versehen werden. Weiterhin ist jegliches Parken von Fahrzeugen in diesem Bereich ab sofort zu untersagen.

Begründung

Das Saalhofgebäude mit seiner Kapelle gilt als Frankfurts ältestes Bauwerk. Die baulichen Anfänge reichen auf das Ende des 12. Jahrhunderts zurück. Der Kapellenanbau dürfte um das Jahr 1200 entstanden sein. Besuchergruppen, die diese Örtlichkeit aufsuchen, stehen allerdings seit mehreren Jahren regelmäßig vor einem hässlichen Bauzaun (von der Saalgasse kommend) oder einem Holzverschlag (vom Mainkai kommend), ohne direkten Zugang zur Kapelle zu haben. Das Gelände wirkt wüst. Ein Passieren für Fußgänger ist in diesem Bereich nicht möglich. Stattdessen wird das Areal seit Jahren als Privatparkplatz, offenbar von Mitarbeitern der Bühnen Frankfurt, genutzt. Ein Anachronismus angesichts des Parkplatzabbaus in der Innenstadt, wie er zu Lasten der Normalbürger von Seiten des Magistrats vorangetrieben wird. Bereits in der Plenarsitzung vom 28.02.2019 fragte die BFF-Fraktion, warum dort bislang keine Pflasterung erfolgt sei. Zuletzt antwortete der Magistrat 24.09.2020 auf die Frage F 2884 der BFF-Fraktion, dass die Fläche noch für Baufahrzeuge wegen der Sanierung des "Schwarzen Sterns" benötigt würde. Zudem würde über die zukünftige Gestaltung diskutiert. Die Brandschutzsanierung von "Ostzeile" und "Schwarzem Stern" ist bereits seit Ende 2021 abgeschlossen. Die Diskussion über künftige Gestaltungen dauert nunmehr seit drei Jahren an und kann sich angesichts der aktuellen Lage im Bereich des Baugewerbes noch um viele weitere Jahre hinziehen. Die Bürger und Besucher unserer Stadt möchten aber nicht mehr länger warten, sondern bereits jetzt ein ansprechend hergerichtetes Umfeld sowie eine wiederhergestellte Durchwegung an der Straße "Saalhof" vorfinden, was regelmäßig an den ratlos vor den Bauzäunen stehenden Passanten festzustellen ist. Aus diesem Grund ist eine sofortige Herrichtung des Areals, angelehnt an den Zustand vor Beginn der Bauarbeiten, geboten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. September 2023 brachte BFF-BIG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.11.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 24 · 10.10.2023
TO I, TOP 48
Beraten
Die Vorlage NR 755 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen FDP und BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 21 · 16.10.2023
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 755 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 21 · 17.10.2023
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 755 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 02.11.2023
TO II, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage NR 755 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)

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