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Verkauf eines Grundstücks

Vorlagentyp: NRRÖMER
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Die Vorlage M 229 vom 02.12.2013 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 463 zurückgestellt. Begründung: Die Vorlage ist nicht beschlussfähig, da wesentliche Informationen fehlen (s. Anfrage).

Inhalt

Antrag vom 04.12.2013, NR 748

Betreff: Verkauf eines Grundstücks Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Die Vorlage M 229 vom 02.12.2013 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 463 zurückgestellt.

Begründung: Die Vorlage ist nicht beschlussfähig, da wesentliche Informationen fehlen (s. Anfrage).Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.12.2013, M 229 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 11.12.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 2013MM 229Verkauf einer Teilfläche, Gemarkung Frankfurt, Bezirk 16, Flur 221, Flurstück 25/16Magistratsvortrag
  2. 4. Dezember 2013Sie sind hier
    NRNR 748Verkauf eines Grundstücks
    STVV-Antrag · RÖMER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 28.01.2014
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 748 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerPiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 229 = Ablehnung, NR 748 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FDP und RÖMER (= Ablehnung) sowie Piraten (= Annahme im Rahmen NR 748) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 229 = Ablehnung, NR 748 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO II, TOP 27
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 748 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerÖkoLinX-ARLPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FDP, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie Piraten (= Annahme im Rahmen NR 748) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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