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Netzwerk für Schulsozialarbeit

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren10 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Der Magistrat beantwortet diese Fragen völlig unzureichend. Da jedoch seitens der Stadt Frankfurt in den letzten Jahren eine detaillierte Armuts- und Sozialberichterstattung erarbeitet wurde und überdies stadtteilverortete Präventionsräte aktiv sind, sollte eine nachvollziehbare Beantwortung dieser Fragen möglich sein. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.2002, B 868 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Immigration und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 11.09.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Schulausschusses am 16.09.2002, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage B 868 auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage NR 740 auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  5. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 17.09.2002, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Vorlage B 868 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
  7. Die Beratung der Vorlage NR 740 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: E.L. (B 868 = Kenntnis)
  10. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 19.09.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage B 868 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 740 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  15. Sitzung der KAV am 21.10.2002, TO II, TOP 13 Beschluss:
  16. Die Vorlage B 868 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 09.09.2002!)
  17. Die Vorlage NR 740 dient zur Kenntnis.
  18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22.10.2002, TO I, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage NR 740 wird zugestimmt.
  19. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 29.10.2002, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 740 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung)
  20. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 31.10.2002, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Vorlage B 868 dient zur Kenntnis.
  22. Die Vorlage NR 740 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  24. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 868 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 740 = Annahme) REP (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Ablehnung) E.L. (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Annahme)
  25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2002, TO I, TOP 49 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Die Vorlage B 868 dient zur Kenntnis.
  27. Die Vorlage NR 740 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 2: REP (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 740 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 64 Beschluss:
  32. Die Vorlage B 868 dient zur Kenntnis.
  33. Die Vorlage NR 740 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  35. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4093,
  36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Antrag vom 05.09.2002, NR 740

Betreff:

Netzwerk für Schulsozialarbeit

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, über den Zwischenbericht vom 16.8.2002 hinaus die Fragen 9) und 10) der zugrunde liegenden Anfrage zu beantworten. Ziel dieser Fragekomplexe in der Anfrage war es, zu erkunden, welche Verhaltensauffälligkeiten bei sozial auffälligen Schülern, gewichtet nach Wohngebieten mit verdichteten sozialen Problemlagen, vorliegen und welche Präventionsmaßnahmen stadtteilspezifisch ergriffen werden.

Begründung:

Der Magistrat beantwortet diese Fragen völlig unzureichend. Da jedoch seitens der Stadt Frankfurt in den letzten Jahren eine detaillierte Armuts- und Sozialberichterstattung erarbeitet wurde und überdies stadtteilverortete Präventionsräte aktiv sind, sollte eine nachvollziehbare Beantwortung dieser Fragen möglich sein.

Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.2002, B 868 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Immigration und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 11.09.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2002BB 868Netzwerk für SchulsozialarbeitMagistratsbericht
  2. 5. September 2002Sie sind hier
    NRNR 740Netzwerk für Schulsozialarbeit
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage B 868 auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage NR 740 auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. Die Vorlage B 868 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Die Beratung der Vorlage NR 740 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
E.l (B 868 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (B 868 = Kenntnis)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 14 · 19.09.2002
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 868 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 740 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 11 · 21.10.2002
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 868 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 09.09.2002!) 2. Die Vorlage NR 740 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 2 · 22.10.2002
TO I, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage NR 740 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 740 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 15 · 31.10.2002
TO I, TOP 22
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 868 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 740 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 868 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 740 = Annahme)REP (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Ablehnung)E.l (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 868 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 740 = Annahme) REP (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Ablehnung) E.L. (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO I, TOP 49
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 868 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 740 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Ablehnung)PDS (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Annahme)BFF (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Annahme)E.l (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 868 = Kenntnis, NR 740 = Annahme) REP (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 740 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 64
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 868 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 740 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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