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WLAN an allen Frankfurter Schulen

Vorlagentyp: NRFDP
120 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Frankfurter Schulen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 18.09.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, neben den bereits feststehenden 15 Schulen weiteren Frankfurter Schulen die Möglichkeit einzuräumen, durch einen externen Anbieter WLAN an ihren Schulen zu installieren.
  2. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, bei der Erstellung eines pädagogischen Konzeptes zur Digitalisierung Hilfestellung zu leisten.
  3. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, bei der Umsetzung des Projektes WLAN an Frankfurter Schulen Berufsschulen bei der Ausstattung stärker in den Fokus zu nehmen, damit die Schülerinnen und Schüler die notwendige digitale Medienkompetenz für ihre Zukunft in der Berufswelt auch ausreichend erwerben können. Begründung: In der Magistratsvorlage M 230/18 wird beschrieben, dass die Forderung nach WLAN in den Frankfurter Schulen stetig zunehme. Neben den Schulen, den Schülerinnen und Schülern und deren Eltern erheben insbesondere Berufsschulen sowie Ausbildungsbetriebe die Forderung nach einer besseren Digitalkompetenz. Die Stadt Frankfurt ist an dieser Stelle zum schnellen Handeln aufgefordert und sollte allen Frankfurter Schulen - vor allem den Berufsschulen - die Möglichkeit einräumen, mit Hilfe eines externen Anbieters WLAN an ihren Schulen zu installieren. Insbesondere die Berufsschulen sollten zeitnah mit entsprechenden Endgeräten ausgestattet werden, damit die Schülerinnen und Schüler auch die notwendigen und geforderten Digitalkompetenzen erlangen können. Für das pädagogische Konzept soll die Stadt Frankfurt die erforderlichen Hilfestellungen zur Verfügung stellen. Im Zeitalter der Digitalisierung ist es wichtig, dass alle Frankfurter Schülerinnen und Schüler einen verantwortungsbewussten Umgang mit den neuen Medien erlernen. Die Durchführung des Pilotprojektes mit anschließender Auswertung wird Zeit in Anspruch nehmen. Zeit, die den anderen Schülerinnen und Schülern, deren Schule nicht am Pilotprojekt teilnehmen, fehlen wird. Vor diesem Hintergrund sollten alle Schulen gleichauf die Möglichkeit erhalten, ihre Schülerinnen und Schüler in Medien- und Digitalkompetenzen weiterzubilden.

Inhalt

Antrag vom 14.01.2019, NR 734

Betreff: WLAN an allen Frankfurter Schulen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 18.09.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, neben den bereits feststehenden 15 Schulen weiteren Frankfurter Schulen die Möglichkeit einzuräumen, durch einen externen Anbieter WLAN an ihren Schulen zu installieren.
  2. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, bei der Erstellung eines pädagogischen Konzeptes zur Digitalisierung Hilfestellung zu leisten.
  3. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, bei der Umsetzung des Projektes WLAN an Frankfurter Schulen Berufsschulen bei der Ausstattung stärker in den Fokus zu nehmen, damit die Schülerinnen und Schüler die notwendige digitale Medienkompetenz für ihre Zukunft in der Berufswelt auch ausreichend erwerben können. Begründung: In der Magistratsvorlage M 230/18 wird beschrieben, dass die Forderung nach WLAN in den Frankfurter Schulen stetig zunehme. Neben den Schulen, den Schülerinnen und Schülern und deren Eltern erheben insbesondere Berufsschulen sowie Ausbildungsbetriebe die Forderung nach einer besseren Digitalkompetenz. Die Stadt Frankfurt ist an dieser Stelle zum schnellen Handeln aufgefordert und sollte allen Frankfurter Schulen - vor allem den Berufsschulen - die Möglichkeit einräumen, mit Hilfe eines externen Anbieters WLAN an ihren Schulen zu installieren. Insbesondere die Berufsschulen sollten zeitnah mit entsprechenden Endgeräten ausgestattet werden, damit die Schülerinnen und Schüler auch die notwendigen und geforderten Digitalkompetenzen erlangen können. Für das pädagogische Konzept soll die Stadt Frankfurt die erforderlichen Hilfestellungen zur Verfügung stellen. Im Zeitalter der Digitalisierung ist es wichtig, dass alle Frankfurter Schülerinnen und Schüler einen verantwortungsbewussten Umgang mit den neuen Medien erlernen. Die Durchführung des Pilotprojektes mit anschließender Auswertung wird Zeit in Anspruch nehmen. Zeit, die den anderen Schülerinnen und Schülern, deren Schule nicht am Pilotprojekt teilnehmen, fehlen wird. Vor diesem Hintergrund sollten alle Schulen gleichauf die Möglichkeit erhalten, ihre Schülerinnen und Schüler in Medien- und Digitalkompetenzen weiterzubilden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.12.2018, M 230

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2018MM 230Pilotierung von WLAN an Frankfurter SchulenMagistratsvortrag
  2. 14. Januar 2019Sie sind hier
    NRNR 734WLAN an allen Frankfurter Schulen
    STVV-Antrag · FDP
  3. 24. Januar 2020BB 23WLAN an allen Frankfurter SchulenMagistratsbericht
  4. 26. März 2021Antwort des Magistrats · nach 120 WochenBB 137WLAN für Frankfurter SchulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 27 · 21.01.2019
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 734 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTION
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
Frankfurter (M 230= Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 734) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (M 230= Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 27 · 28.01.2019
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 2: Die Ziffer 1. der Vorlage NR 734 wird abgelehnt. Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 734 wird abgelehnt. Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 734 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass alle Schulen auf Grundlage des Feinkonzeptes im Rahmen der Infrastruktur der Stadt Frankfurt WLAN erhalten - Amt 16 und 40 -, nicht über externe Anbieter und nicht unverschlüsselt.); AfD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Annahme) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme mit der Maßgabe, dass alle Schulen auf Grundlage des Feinkonzeptes im Rahmen der Infrastruktur der Stadt Frankfurt WLAN erhalten - Amt 16 und 40 -, nicht über externe Anbieter und nicht unverschlüsselt.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 230 = Annahme im Rahmen NR 734, NR 734 = Annahme) BFF (M 230 = Annahme, NR734 = Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) FRANKFURTER (M 230 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 29.01.2019
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 734 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 734 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 734 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONBFFFrankfurter
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 734) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 230 und NR 734 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 31.01.2019
TO II, TOP 35
Abgelehnt
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 734 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 734 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 734 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARLBFFFrankfurter
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARLLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 734) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

KAV
Sitzung 33 · 06.05.2019
TO II, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage NR 734 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 34 · 28.10.2019
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 734 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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