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Informationstafel für den Fernbus-Linienverkehr einrichten

Vorlagentyp: NRLINKE
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Fernbus-Linienverkehr einrichten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Für den Fernbus-Linienverkehr am Hauptbahnhof wird zeitnah eine Informationstafel aufgestellt, die die Reisenden über Abfahrtszeiten und -orte der Fernbusse informiert.
  2. Im Rahmen der noch ausstehenden Planungen - zu möglichen Busbahnhöfen oder Fernbusterminals - werden Leitsysteme für Fernbusse mitentwickelt.
  3. Zur Finanzierung der entstehenden Kosten werden die Buslinienbetreiber herangezogen. Begründung: Die Verantwortlichen in der Stadtregierung erkennen den Gestaltungsbedarf um den Themenkomplex Busbahnhof, Regelung der Busverkehre, insbesondere am Frankfurter Hauptbahnhof an. Bisher wurde die Öffentlichkeit allerdings nicht über konkrete und zeitnahe Lösungsansätze informiert. Daher fordern wir in diesem Antrag zunächst einen kleinen, aber auch ohne großen Aufwand umzusetzenden, ersten Schritt - in Richtung Gestaltung des Fernbus-Linienverkehrs am südlichen Hauptbahnhof.

Inhalt

Antrag vom 07.11.2013, NR 734

Betreff: Informationstafel für den Fernbus-Linienverkehr einrichten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Für den Fernbus-Linienverkehr am Hauptbahnhof wird zeitnah eine Informationstafel aufgestellt, die die Reisenden über Abfahrtszeiten und -orte der Fernbusse informiert.
  2. Im Rahmen der noch ausstehenden Planungen - zu möglichen Busbahnhöfen oder Fernbusterminals - werden Leitsysteme für Fernbusse mitentwickelt.
  3. Zur Finanzierung der entstehenden Kosten werden die Buslinienbetreiber herangezogen. Begründung: Die Verantwortlichen in der Stadtregierung erkennen den Gestaltungsbedarf um den Themenkomplex Busbahnhof, Regelung der Busverkehre, insbesondere am Frankfurter Hauptbahnhof an. Bisher wurde die Öffentlichkeit allerdings nicht über konkrete und zeitnahe Lösungsansätze informiert. Daher fordern wir in diesem Antrag zunächst einen kleinen, aber auch ohne großen Aufwand umzusetzenden, ersten Schritt - in Richtung Gestaltung des Fernbus-Linienverkehrs am südlichen Hauptbahnhof.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2013Sie sind hier
    NRNR 734Informationstafel für den Fernbus-Linienverkehr einrichten
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 7. März 2014Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 88Informationstafel für den Fernbus-Linienverkehr einrichtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 734 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 03.12.2013
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 734 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDPiratenRömer
Sonstige:
Linke (Annahme)FDP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 1
Sitzung 27 · 21.01.2014
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage NR 734 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 GrüneCDU1 SPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
2 GrüneFDP
Enthaltung:
1 Grüne1 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, 1 SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen 2 GRÜNE und FDP (= Ablehnung); 1 GRÜNE und 1 SPD (= Enthaltung) Je zwei Vertreter der GRÜNEN-Fraktion sowie der SPD-Fraktion sind bei der Beratung und Abstimmung anwesend.

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