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Radverkehr in Frankfurt: Der Flop in der Mörfelder Landstraße darf sich nicht wiederholen

Vorlagentyp: NRGRÜNE
3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 21.07.1999, NR 730

Betreff:

Radverkehr in Frankfurt: Der Flop in der Mörfelder Landstraße darf sich nicht wiederholen

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 04.08.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Juli 1999 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 13
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 730 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO II, TOP 26
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 730 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 85
Beraten
Punkt 4: Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 730 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 723 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der zweite Absatz des Beschlußextes wie folgt lautet: "Sollte aufgrund geringer Platzverhältnisse oder anderer Umstände dies durch die Planung als nicht möglich angesehen werden, so ist der Verkehrsausschuß bei Baumaßnahmen mit einem Bauvolumen von mehr als 500.000 DM so rechtzeitig zu informieren, daß Änderungen noch möglich sind. Alternativlösungen sind dabei vorzulegen." 2. Die Vorlage NR 727 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 744 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 730 zurückgezogen hat. 5. Die Vorlage B 244 dient als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß der Magistrat einfache, unstrittige Maßnahmen realisiert. 6. Die Vorlage OA 999 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme); Stadtv. Heumann (= Ablehnung der Ziffer 1.) zu 5. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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