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Langfristige Verlängerung der Mietverträge von Musikbunkern

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
8 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Schmidtstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Mietverträge der folgenden Musikbunker um weitere 15 Jahre zu verlängern:

- Germaniabunker (Germaniastraße

89)

- Musikbunker Heddernheim (Heddernheimer Kirchstraße 32)

- Kulturbunker Höchst (Leunastraße 19)

- Musikbunker Schmickstraße (Schmickstraße 18)

- Bunker Schmidtstraße (Schmidtstraße 10a)

Begründung

Die Mietverträge der oben genannten Musik- und Kulturbunker sind teilweise bereits im Jahr 2020 ausgelaufen beziehungsweise laufen bis spätestens Ende 2025 aus. Die Miete verlängert sich derzeit nach dem Auslaufen der Mietverträge bei allen Bunkern um weitere zwölf Monate, wenn die Verträge nicht sechs Monate vor Mietvertragsende gekündigt werden. Diese jährliche Mietvertragsverlängerung führt bei vielen (Unter-)Mieter*innen zu Verunsicherung, die insbesondere durch die kurzfristige Schließung des Bunkers im Marbachweg Ende 2021 begründet ist. Es ist unbestritten, dass Musik- und Kulturbunker für die Musikszene in Frankfurt und dem Umland wichtige Auftritts- und vor allem Proberäume darstellen, da andere Gebäude durch den fehlenden Schallschutz für solche Zwecke in der Regel ungeeignet sind. Eine langfristige Verlängerung der Mietverträge bietet den Mieter*innen und den dort probenden Bands Planungssicherheit und ist nach der Schließung des Musikbunkers im Marbachweg ein wichtiges Zeichen seitens der Stadt Frankfurt, um die Musikszene in Frankfurt zu stärken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Juli 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.09.2023 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 1
Sitzung 23 · 12.09.2023
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 721 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 23 · 12.09.2023
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage NR 721 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 23 · 19.09.2023
TO II, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage NR 721 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 20 · 19.09.2023
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 721 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 23 · 21.09.2023
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 721 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 20 · 21.09.2023
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 721 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFDPFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 8
Sitzung 23 · 21.09.2023
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage NR 721 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 28.09.2023
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 721 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei

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