M 219: Taktisches Feuerwehrkonzept 2020, Standardprogramm, Brandschutzbedarfsplan
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das Gelände auf der Nordseite der Europaallee ist in herausragender Weise für die Bereichsleitungswache 2 geeignet um die innerstädtischen Risikobereiche mit Hauptbahnhof, Messe und Hochhäuser abzudecken und wird auch von der Feuerwehr als Standort favorisiert.
Inhalt
Antrag vom 12.12.2007, NR 715
Betreff:
M 219: Taktisches Feuerwehrkonzept 2020, Standardprogramm, Brandschutzbedarfsplan
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
der Vorlage M 219 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Bereichsleitungswache 2 im Rahmen der Umsetzung des Taktischen Feuerwehrkonzeptes 2020 auf der Nordseite der Europaallee errichtet werden soll.
Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Eigentümer des dafür benötigten Grundstücks entsprechende Verhandlungen zu führen.
Begründung:
Das Gelände auf der Nordseite der Europaallee ist in herausragender Weise für die Bereichsleitungswache 2 geeignet um die innerstädtischen Risikobereiche mit Hauptbahnhof, Messe und Hochhäuser abzudecken und wird auch von der Feuerwehr als Standort favorisiert.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.09.2007, M 219 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.12.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. September 2007MM 219Taktisches Feuerwehrkonzept 2020, Standardraumprogramm, BrandschutzbedarfsplanMagistratsvortrag
- 12. Dezember 2007Sie sind hierNRNR 715M 219: Taktisches Feuerwehrkonzept 2020, Standardprogramm, BrandschutzbedarfsplanSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF; SPD (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 219 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 219 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); REP und NPD (M 219 = Annahme) zu 2. zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)