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Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle…

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Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle der Buslinie 43 und schnellstmögliche Ausführung derselben

Vorlagentyp: NRFREIE_WÄHLER
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle der Buslinie 43 und schnellstmögliche Ausführung derselben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An dieser sehr gefährlichen Querung der Vilbeler Landstraße sollte eine bedarfsgerechte Blinden-Ampelanlage installiert werden. Begründung: Dieser Überweg ist aber auch für sehbehinderte und ältere Bürger sehr gefährlich, da täglich mehr als 18.000 Fahrzeuge auf dieser Straße fahren und im dichten Verkehr, zumal wenn Busse oder große Kastenwagen unterwegs sind, Fußgänger nur schlecht von den Fahrern gesehen werden können.

Inhalt

Antrag vom 26.09.2013, NR 710

Betreff: Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle der Buslinie 43 und schnellstmögliche Ausführung derselben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An dieser sehr gefährlichen Querung der Vilbeler Landstraße sollte eine bedarfsgerechte Blinden-Ampelanlage installiert werden.

Begründung: Dieser Überweg ist aber auch für sehbehinderte und ältere Bürger sehr gefährlich, da täglich mehr als 18.000 Fahrzeuge auf dieser Straße fahren und im dichten Verkehr, zumal wenn Busse oder große Kastenwagen unterwegs sind, Fußgänger nur schlecht von den Fahrern gesehen werden können.Nebenvorlage: Anregung vom 29.10.2013, OA 432

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2013Sie sind hier
    NRNR 710Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle der Buslinie 43 und schnellstmögliche Ausführung derselben
    STVV-Antrag · FREIE_WÄHLER
  2. 24. Januar 2014BB 19Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle der Buslinie 43 und schnellstmögliche Ausführung derselbenMagistratsbericht
  3. 4. Juli 2014Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 236Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle der Buslinie 43 und schnellstmögliche Ausführung derselbenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 13 · 28.10.2013
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 710 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 16
Sitzung 24 · 29.10.2013
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 710 dient unter Hinweis auf OA 432 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 05.11.2013
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage NR 710 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 432 nicht die erforderliche Mehrheit erreicht hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDLinkeFDP
Ablehnung:
Freie WählerRömerPiraten
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)Römer (Annahme)Linke (vereinfachtes Verfahren)Piraten (Ablehnung)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) Piraten (= Ablehnung) CDU, GRÜNE, SPD und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 12.11.2013
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Vorlage NR 710 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 432 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
Freie WählerRömerPiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 710 = Enthaltung, OA 432 = Annahme)NPD (NR 710 und OA 432 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Enthaltung:
Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme); Piraten (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 710 = Enthaltung, OA 432 = Annahme) NPD (NR 710 und OA 432 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 14.11.2013
TO II, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage NR 710 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 432 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
Freie WählerRömerNPDPiraten
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerÖkoLinX-ARLNPD
Enthaltung:
Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER, RÖMER und NPD (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme); Piraten (= Enthaltung)

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