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Umbau der oberirdischen U-Bahn-Haltestellen nördlich Miquel-/Adickesallee bis Weißer Stein

Vorlagentyp: NRF.D.P.
57 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren14 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 18.04.1997, NR 6

Betreff:

Umbau der oberirdischen U-Bahn-Haltestellen nördlich Miquel- /Adickesallee bis Weißer Stein

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.1997, § 959

Antragstellende Fraktion: F.D.P. Antragsteller/innen: Stadtv. Nicola Beer Stadtv. Hans- Joachim OttoHauptvorlage: Antrag vom 01.04.1997, NR 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. April 1997Sie sind hier
    NRNR 6Umbau der oberirdischen U-Bahn-Haltestellen nördlich Miquel-/Adickesallee bis Weißer Stein
    STVV-Antrag · F.D.P.
  2. 25. Mai 1998Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 335Umbau der Haltestellen an der Eschersheimer LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 09.06.1997
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 1 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 6 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 10.06.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 08.07.1997
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 1 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 6 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO I, TOP 20
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO II, TOP 2
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage NR 1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage B 8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO I, TOP 4
Beraten
1. Der Vorlage NR 1 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Beratung der Ziffer 1) der Vorlage NR 6 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. b) Dem Rest der Vorlage NR 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (=Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 25.09.1997
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Vorlage NR 1 wird auf die TO II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 6 wird auf die TO II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 16.10.1997
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Ziff. 2 und 3 der Vorlage NR 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 1 der Vorlage NR 6 wird bis Wiederaufruf zurückstellt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Zimmermann, Kasper, Lämmer, Oesterling und Hennemann dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu b) Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Ziffer 1. der Vorlage NR 6 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Die Ziffer 1. der Vorlage NR 6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme), CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 46
Beraten
Die Beratung der Ziffer 1. der Vorlage NR 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 6, Ziffer 1. zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 6, Ziffer 1. zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage M 206 wird in der Fassung der Vorlage NR 1297 und der geänderten und ergänzten Fassung der Vorlage NR 1364 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Namentliche Abstimmung über die Vorlage NR 1297 auf Antrag der F.D.P.- Fraktion: Stadtverordneter Amann Ja Stadtverordnete Dr. Anders Ja Stadtverordneter Arnsperger Nein Stadtverordneter Athanassiadis Ja Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordneter Baumgärtner Ja Stadtverordneter Becker Nein Stadtverordnete Becker-Heymann Ja Stadtverordnete Bender Nein Stadtverordneter Biermann Nein Stadtverordneter Bocklet Ja Stadtverordneter Brütting Ja Stadtverordneter Prof. Dr. Brumlik Ja Stadtverordneter Bührmann Nein Stadtverordneter Bürger Ja Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Dal Ja Stadtverordnete Demaria Ja Stadtverordnete Enzmann Ja Stadtverordnete Fedel Nein Stadtverordneter Feldmann Ja Stadtverordneter Frank Nein Stadtverordneter Frey Ja Stadtverordneter Dr. Galanos Nein Stadtverordnete Gauls Nein Stadtverordneter Gerhardt Nein Stadtverordnete Haindl Nein Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordnete Prinzessin von Hannover Nein Stadtverordnete Heil Nein Stadtverordnete Helmke Ja Stadtverordnete Hennemann Ja Stadtverordnete Heubner Ja Stadtverordneter Heumann Nein Stadtverordneter Heuser Nein Stadtverordnete Heymann Ja Stadtverordnete Hochgrebe Ja Stadtverordneter Hupe Ja Stadtverordneter Jencek Nein Stadtverordneter Kasper Nein Stadtverordnete Keil Nein Stadtverordnete Klug Ja Stadtverordneter König Nein Stadtverordnete Kraus Ja Stadtverordnete Krauße Nein Stadtverordneter Lämmer Nein Stadtverordneter Ley Nein Stadtverordneter Lietz Ja Stadtverordnete Dr. Liguori Pace Ja Stadtverordneter Majer Ja Stadtverordnete Marschhäuser Ja Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordneter Mertens Nein Stadtverordneter Mihm Nein Stadtverordneter Muñoz del Rio Ja Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordneter Ofer Ja Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordnete Plahusch Nein Stadtverordneter Rätzke Nein Stadtverordneter Reischmann Nein Stadtverordneter Riechemeier Nein Stadtverordnete Riedel Ja Stadtverordnete de los Rios Serrano Nein Stadtverordneter Rust Nein Stadtverordneter Sauer fehlt Stadtverordnete Sautner Ja Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordnete Schillinger Ja Stadtverordneter Schlimme Ja Stadtverordneter Schneeweis Nein Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordneter Sikorski Ja Stadtverordneter Staudt Nein Stadtverordnete Straka Nein Stadtverordneter Thoma Nein Stadtverordneter Trischler Ja Stadtverordneter Viva Nein Stadtverordneter Vowinckel Nein Stadtverordneter Gert Wagner Ja Stadtverordneter Peter Wagner Nein Stadtverordnete Walther Ja Stadtverordneter Weber Ja Stadtverordneter Weidner Ja Stadtverordnete Weißbach Nein Stadtverordnete Welker Nein Stadtverordnete Westbeld Nein Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja Stadtverordneter Yüksel Ja Stadtverordneter Zarcadas Ja Stadtverordneter Zimmermann Nein Stadtverordneter Zöttlein Nein 4. Der Vorlage NR 1364 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "und die Zugänge zum Bahnsteig" gestrichen werden und folgende Passage angefügt wird: "Damit wird der Antrag NR 1297 so geändert, dass lediglich die unterirdischen Zugänge zu den Bahnsteigen aufgegeben werden und nicht der ganze Tunnel (Fritz-Tarnow-Straße)". 5. a) Die Vorlage B 844 wird an den Magistrat zurückverwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kasper, Zimmermann, Oesterling, Hennemann, Athanassiadis, Heuser, Vowinckel und Sikorski dienen zur Kenntnis. c) Die Wortmeldungen zur Geschäftsordnung der Stadtverordneten Oesterling, Vowinckel, Heumann, Sikorski, Bührmann und Athanassiadis dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU (Annahme der ursprünglichen Fassung der M 206), REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. Ja-Stimmen 47 (SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis) Nein-Stimmen 45 (CDU, REP und F.D.P.) zu 4. Einstimmige Annahme (Unterbrechung der Beratungen von 19.53 Uhr bis 20.13 Uhr) zu 5. zu a) SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Kenntnis)

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