Beschädigung von Straßenpflaster durch den Einsatz von Kehrmaschinen
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Paulsplatz — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
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Der verstärkte Einsatz von Kehrmaschinen auf gepflasterten Straßen und Fußgängerzonen führt dazu, daß die Fugen zwischen der Pflasterung Schäden erleiden und dadurch ein ständig steigender Reparaturbedarf entsteht. Dadurch wird die durch den Einsatz von Maschinen gewünschte Einsparung an anderer Stelle wieder zunichte gemacht. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 30.08.1996, B 512 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 23.01.1996 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 15.02.1996, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 683 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P.u.B.) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.02.1996, TO II, TOP 32 Beschluß: Der Vorlage NR 683 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P.u.B.) Beschlussausfertigung(en): § 5753, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.1996 Aktenzeichen: 70-0
Inhalt
Antrag vom 18.01.1996, NR 683
Betreff: Beschädigung von Straßenpflaster durch den Einsatz von Kehrmaschinen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß in den mit Pflaster ausgestatteten städtischen Straßen und Fußgängerzonen, wie beispielsweise Römerberg, Paulsplatz, Liebfrauenberg, Steinweg, Freßgasse und Rathenauplatz, künftig keine Kehrmaschinen mehr zum Einsatz kommen und die erforderliche Reinigung in manueller Weise geschieht. Dabei soll geprüft werden, ob städtische Beschäftigungsgesellschaften diese Arbeiten übernehmen können.
Begründung: Der verstärkte Einsatz von Kehrmaschinen auf gepflasterten Straßen und Fußgängerzonen führt dazu, daß die Fugen zwischen der Pflasterung Schäden erleiden und dadurch ein ständig steigender Reparaturbedarf entsteht. Dadurch wird die durch den Einsatz von Maschinen gewünschte Einsparung an anderer Stelle wieder zunichte gemacht. Antragstellende Fraktion: SPD
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Januar 1996Sie sind hierNRNR 683Beschädigung von Straßenpflaster durch den Einsatz von KehrmaschinenSTVV-Antrag · SPD
- 30. August 1996Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 512Beschädigung von Straßenpflaster durch den Einsatz von KehrmaschinenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P.u.B.)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P.u.B.)