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Neue Verkehrsregelung in Schwanheim

Vorlagentyp: NRCDU
38 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Rheinlandstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

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Begründung

Mit Bericht Nr. 138 hat es der Magistrat abgelehnt die Martinskirchstraße und die Mauritiusstraße aus dem Grundnetz herauszunehmen und Tempo 30 einzurichten. U.a. wurde dies mit dem Verlauf der Buslinie 62 begründet. Der Verkehrsausschuß hat den Bericht am 02.05. einstimmig zurückgewiesen und den Magistrat gebeten, dem Wunsch des Ortsbeirates stattzugeben. Seither ist nichts erfolgt. Die Straße Alt-Schwanheim ist auf 30 km beschränkt und könnte in die 30 km-Zone integriert werden ebenso wie die Eifelstraße, die derzeit nicht beschränkt ist. Dies würde eine große Zahl von Tempo-30-Zonenschildern und Zonenendeschildern einsparen und den Schilderwald deutlich verringern. Die Erschließung der 30 km-Zonen erfolgt über die Rheinlandstraße, Geisenheimerstraße und Ingelheimerstraße und die Südliche Mainuferstraße mit ihren Zufahrten im Osten und im Westen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Helmut Heuser Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.08.1996, B 466 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.1995 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.01.1996, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 648 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.01.1996, TO II, TOP 64 Beschluß: Der Vorlage NR 648 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5620, 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.01.1996 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Antrag vom 29.11.1995, NR 648

Betreff: Neue Verkehrsregelung in Schwanheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Martinskirchstraße und die Mauritiusstraße, die Eifelstraße und Alt-Schwanheim im Ortsteil Schwanheim werden aus dem Grundnetz herausgenommen und in die bestehenden 30 km-Zonen integriert.

Begründung: Mit Bericht Nr. 138 hat es der Magistrat abgelehnt die Martinskirchstraße und die Mauritiusstraße aus dem Grundnetz herauszunehmen und Tempo 30 einzurichten. U.a. wurde dies mit dem Verlauf der Buslinie 62 begründet. Der Verkehrsausschuß hat den Bericht am 02.05. einstimmig zurückgewiesen und den Magistrat gebeten, dem Wunsch des Ortsbeirates stattzugeben. Seither ist nichts erfolgt. Die Straße Alt-Schwanheim ist auf 30 km beschränkt und könnte in die 30 km-Zone integriert werden ebenso wie die Eifelstraße, die derzeit nicht beschränkt ist. Dies würde eine große Zahl von Tempo-30-Zonenschildern und Zonenendeschildern einsparen und den Schilderwald deutlich verringern. Die Erschließung der 30 km-Zonen erfolgt über die Rheinlandstraße, Geisenheimerstraße und Ingelheimerstraße und die Südliche Mainuferstraße mit ihren Zufahrten im Osten und im Westen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Helmut Heuser

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 1995Sie sind hier
    NRNR 648Neue Verkehrsregelung in Schwanheim
    STVV-Antrag · CDU
  2. 19. August 1996Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 466Neue Verkehrsregelung in SchwanheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 648 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 25.01.1996
TO II, TOP 64
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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