Neubau der Städtischen Bühnen - Ergebnisse der Variantenprüfung vergleichbar machen
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, den Magistrat zu beauftragen, die Ergebnisse der Untersuchung der Varianten für den Neubau der Städtischen Bühnen vergleichbar aufzubereiten. Dies ist notwendig, um eine fundierte Entscheidung zur Standortfrage zu ermöglichen. Dadurch wird sichergestellt, dass die Stadtverordneten eine transparente und objektive Entscheidungsgrundlage haben.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Mit dem Magistratsbericht B 138 vom 20.03.2023 und der dazugehörigen Anlage "Ergänzende Prüfaufträge zur Zukunft der Städtischen Bühnen", die in Form einer gebundenen Broschüre bereits im Februar 2023 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, gibt der Magistrat die Ergebnisse der von den Stadtverordneten mit Beschluss § 1701 vom 12.05.2022 erteilten Prüfaufträge sowie alle weiteren seit dem Bericht B 416 vom 13.12.2021 gewonnen Erkenntnisse in Form eines Berichtes der Stabsstelle Städtische Bühnen wieder.
Dieser Bericht ist leider nicht nur unstrukturiert, sondern lässt zudem eine Objektivierung und damit auch eine Vergleichbarkeit der aus der Untersuchung der drei Varianten "Spiegelvariante", "Kulturmeile" und "Neubau Doppelanlage" vermissen.
Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Der Magistrat wird damit beauftragt, den Stadtverordneten die quantitativen und qualitativen Ergebnisse der von der Stabsstelle Städtische Bühnen durchgeführten Untersuchungen aller drei Varianten in objektivierter und damit vergleichbarer Form gegenüberzustellen und zugänglich zu machen, z. B. tabellarisch. Dies hat zu erfolgen, bevor der Magistrat den Stadtverordneten die Standortfrage zur endgültigen Entscheidung vorlegt.
Begründung
Ergebnisse der Variantenprüfung vergleichbar machen Mit dem Magistratsbericht B 138 vom 20.03.2023 und der dazugehörigen Anlage "Ergänzende Prüfaufträge zur Zukunft der Städtischen Bühnen", die in Form einer gebundenen Broschüre bereits im Februar 2023 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, gibt der Magistrat die Ergebnisse der von den Stadtverordneten mit Beschluss § 1701 vom 12.05.2022 erteilten Prüfaufträge sowie alle weiteren seit dem Bericht B 416 vom 13.12.2021 gewonnen Erkenntnisse in Form eines Berichtes der Stabsstelle Städtische Bühnen wieder. Dieser Bericht ist leider nicht nur unstrukturiert, sondern lässt zudem eine Objektivierung und damit auch eine Vergleichbarkeit der aus der Untersuchung der drei Varianten "Spiegelvariante", "Kulturmeile" und "Neubau Doppelanlage" vermissen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Dezember 2021BB 416Neubauoptionen der Städtischen BühnenMagistratsbericht
- 20. März 2023BB 138Neubau der Städtischen Bühnen - Variantenprüfung und GrundstückssicherungMagistratsbericht
- 6. April 2023Sie sind hierNRNR 642Neubau der Städtischen Bühnen - Ergebnisse der Variantenprüfung vergleichbar machenSTVV-Antrag · BFF-BIG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) und BFF-BIG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (B 138 = Kenntnis, NR 642 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) und BFF-BIG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (B 138 = Kenntnis, NR 642 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) und BFF-BIG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) Gartenpartei (B 138 = Kenntnis, NR 642 = Annahme) FRAKTION (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) sowie BFF-BIG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)