Barrierefreie Gestaltung um und im Rosengärtchen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bei den Neuplanungen der Platzfläche um und in dem Rosengärtchen sollte auf eine barrierefreie Gestaltung, die auch blinden und sehbehinderten Menschen entspricht, Wert gelegt werden. Deshalb sollten Ampeln eine akustische Signalisierung erhalten. Falls nach dem Vorbild von Wien, auf der Grundlage des vom Parlament beschlossenen FAG-Antrags Nr. 589 vom 04.09.2007, eine tastbare Informationstafel an den Ampeln und das taktile Leitsystem auf dem Boden vom Magistrat positiv beschieden wird, sollte es bei der barrierefreien Gestaltung der gesamten Platzfläche umgesetzt werden. In der Magistratsvorlage M 182 vom 31.08.2007 ist die Bedarfs-Ampel südlich des Einmündungsbereichs der Throner Straße aufgeführt, die auch den Anforderungen nach Barrierefreiheit entsprechen sollte. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Erfordernisse der Barrierefreiheit (E DIN 18030 Ausgabe Januar 2006 „Barrierefreies Bauen“) werden im Bereich des Rosengärtchens umgesetzt. Das betrifft sowohl Ampeln, als auch taktile Leitsysteme. Bei der Ausführung wird zusammen mit der Behindertenbeauftragten der jeweils neue Sachstand in Bezug auf Barrierefreiheit berücksichtigt.
Inhalt
Antrag vom 01.10.2007, NR 629
Betreff:
Barrierefreie Gestaltung um und im Rosengärtchen
Bei den Neuplanungen der Platzfläche um und in dem Rosengärtchen sollte auf eine barrierefreie Gestaltung, die auch blinden und sehbehinderten Menschen entspricht, Wert gelegt werden.
Deshalb sollten Ampeln eine akustische Signalisierung erhalten. Falls nach dem Vorbild von Wien, auf der Grundlage des vom Parlament beschlossenen FAG-Antrags Nr. 589 vom 04.09.2007, eine tastbare Informationstafel an den Ampeln und das taktile Leitsystem auf dem Boden vom Magistrat positiv beschieden wird, sollte es bei der barrierefreien Gestaltung der gesamten Platzfläche umgesetzt werden.
In der Magistratsvorlage M 182 vom 31.08.2007 ist die Bedarfs-Ampel südlich des Einmündungsbereichs der Throner Straße aufgeführt, die auch den Anforderungen nach Barrierefreiheit entsprechen sollte.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Erfordernisse der Barrierefreiheit (E DIN 18030 Ausgabe Januar 2006 "Barrierefreies Bauen“) werden im Bereich des Rosengärtchens umgesetzt. Das betrifft sowohl Ampeln, als auch taktile Leitsysteme. Bei der Ausführung wird zusammen mit der Behindertenbeauftragten der jeweils neue Sachstand in Bezug auf Barrierefreiheit berücksichtigt.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.08.2007, M 182 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.10.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2007MM 182Errichtung einer Tiefgarage unter dem Platz "Im Prüfling" (Rosengärtchen)Magistratsvortrag
- 1. Oktober 2007Sie sind hierNRNR 629Barrierefreie Gestaltung um und im RosengärtchenSTVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 182 = Annahme, NR 629 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 182 und NR 629 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 182 = Ablehnung, NR 629 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung)