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Sporthalle Frankfurter Bogen

Vorlagentyp: NRFDP
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Im Dezember 2005 hat die Stadtverordnetenversammlung die Umsetzung dieses Anliegens – Bau der Sporthalle wegen des dringenden Bedarfs in diesem Bezirk - im vereinfachten Verfahren beschlossen. Der Verweis auf 1,3 Mio € fehlende Finanzmittel an der Finanzierungssumme für die gesamte Baumaßnahme ist kein Argument für das Verschieben des Baus der Halle in den zweiten Bauabschnitt, da die zur Verfügung stehenden 2,5 Mio € nach Auskunft von Fachleuten für den Bau einer Zwei- bzw. Dreifelderhalle ausreichen. Aus dem gleichen Grund hat der Ortsbeirat 10 am 30.05.2006 die B 220 einstimmig zurückgewiesen und die OF 51/10 einstimmig beschlossen. Auch wäre die vorgezogene Erstellung einer ungedeckten Sportanlage mit Umkleideräumen völlig unwirtschaftlich, da Teile davon beim Bau einer Halle wieder abgebaut und die Umkleideräume in die neue Halle integriert werden müssten. Die weitere detaillierte Sachargumentation ist den ausführlichen Begründungen der OM 4132 vom 07.02.2006 und der OF 51/10 vom 15.05. zu entnehmen.

Inhalt

Antrag vom 27.06.2006, NR 61

Betreff:

Sporthalle Frankfurter Bogen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird dringend gebeten, bei der Baumaßnahme für die Bezirkssportanlage

im Frankfurter Bogen die Reihenfolge umzukehren und die 2- bzw. 3-Felder-Sporthalle im ersten Bauabschnitt vor der Außenanlage zu errichten.

Begründung:

Im Dezember 2005 hat die Stadtverordnetenversammlung die Umsetzung dieses Anliegens – Bau der Sporthalle wegen des dringenden Bedarfs in diesem Bezirk - im vereinfachten Verfahren beschlossen.

Der Verweis auf 1,3 Mio € fehlende Finanzmittel an der Finanzierungssumme für die gesamte Baumaßnahme ist kein Argument für das Verschieben des Baus der Halle in den zweiten Bauabschnitt, da die zur Verfügung stehenden 2,5 Mio € nach Auskunft von Fachleuten für den Bau einer Zwei- bzw. Dreifelderhalle ausreichen.

Aus dem gleichen Grund hat der Ortsbeirat 10 am 30.05.2006 die B 220 einstimmig zurückgewiesen und die OF 51/10 einstimmig beschlossen.

Auch wäre die vorgezogene Erstellung einer ungedeckten Sportanlage mit Umkleideräumen völlig unwirtschaftlich, da Teile davon beim Bau einer Halle wieder abgebaut und die Umkleideräume in die neue Halle integriert werden müssten.

Die weitere detaillierte Sachargumentation ist den ausführlichen Begründungen der

OM 4132 vom 07.02.2006 und der OF 51/10 vom 15.05. zu entnehmen.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 220 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.06.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2006BB 220Bisher fehlende Bezirkssportanlage nebst Mehrzweckhalle in PreungesheimMagistratsbericht
  2. 27. Juni 2006Sie sind hier
    NRNR 61Sporthalle Frankfurter Bogen
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 29.06.2006
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 31.08.2006
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 28.09.2006
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 02.11.2006
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 220 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 31 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 85
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 220 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 61 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 31 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
FDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 220 = Zurückweisung, OA 31 = Annahme)NPD (B 220 = Zurückweisung, OA 31 = Annahme)
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen FDP, FAG und BFF (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 220 = Zurückweisung, OA 31 = Annahme) Aktenzeichen: 52 2

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

NR_61_2006Sporthalle Frankfurter Bogen

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