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Terrorabwehrsperren künstlerisch verschönern!

Vorlagentyp: NRBFF
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die künstlerische Verschönerung der Betonpoller in Frankfurt am Main, um das Stadtbild zu verbessern und eine kurzfristige, kostengünstige Lösung zu finden. Dies ist notwendig, da die bestehenden Poller als hässlich empfunden werden und bisher kein Interesse an einer ästhetischen Lösung bestand.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird damit beauftragt, die künstlerische Verschönerung der zahlreich im Stadtbild anzutreffenden Terrorabwehrsperren aus Beton baldmöglichst ausschreiben zu lassen. Im Rahmen der Ausschreibung, die auch als Wettbewerb durchgeführt werden kann, werden einzelne Betonpoller oder Poller-Ensembles regionalen Künstlern, Studenten oder Schulklassen zur Farb-, Mosaik- oder sonstiger künstlerischer Gestaltung, z. B. Begrünung, überlassen. In den Ausschreibungsbedingungen sind sowohl die gestalterischen als auch die dabei zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit einzuhaltenden Kriterien eindeutig festzulegen.

Begründung

Die hässlichen und das Stadtbild verschandelnden Betonpoller, die eigentlich als Provisorium gedacht waren, stellen für viele Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt einen Stein des Anstoßes dar. Die Bedeutung dieses Themas wird auch dadurch deutlich, dass es regelmäßig von der Lokalpresse aufgegriffen wurde. Zu Unmut gibt insbesondere Anlass, dass im Frankfurter Magistrat in den letzten Jahren offenbar kein Interesse an einer ästhetisch ansprechenderen Lösung zur Sicherung öffentlicher Plätze bestanden hat. Nachdem zuletzt der Verkehrsdezernent die Frist zur Beantragung von Fördergeldern aus einem Landesprogramm für schönere Terrorsperren am 31. Mai hat ungenutzt verstreichen lassen und eine Verbesserung der städtischen Finanzlage aktuell nicht zu erwarten ist, sollte zumindest die künstlerische Aufwertung der Betonpoller als kurzfristige und kostengünstige Maßnahme realisiert werden, bis eine andere, dauerhafte Lösung umgesetzt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Juni 2021 brachte BFF-BIG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.06.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 22 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 60 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFreie Wähler
Ablehnung:
CDUFreie WählerFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (NR 22 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU (= Annahme),+ AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen NR 60) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 22), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ELF und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Gartenpartei (NR 22 = Prüfung und Berichterstattung), NR 60 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 10
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 22 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 60 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFreie Wähler
Ablehnung:
CDUFRAKTIONAfDGartenparteiBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FREIE WÄHLER gegen CDU und FRAKTION (= Annahme), AfD und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 60) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und Gartenpartei gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 22), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz)

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