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Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Weg/Lachweg

Vorlagentyp: NRGRÜNE
40 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

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Lachweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Begründung

Der innerhalb der Verwaltung erfolgte Abwägungsprozeß zur Entscheidungsfindung für die vorgeschlagene Variante A ist nicht nachvollziehbar, da hierfür geeignete Unterlagen fehlen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.08.1995, M 120 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.10.1995 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.11.1995, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 120 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 609 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1667 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.11.1995, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.1995, TO II, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme zu
  20. Einstimmige Annahme
  21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.1995, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage OA 1726 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  26. Einstimmige Annahme zu
  27. Einstimmige Annahme zu
  28. Einstimmige Annahme zu
  29. Einstimmige Annahme
  30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.1995, TO II, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  31. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage OA 1726 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  35. Einstimmige Annahme zu
  36. Einstimmige Annahme zu
  37. Einstimmige Annahme zu
  38. Einstimmige Annahme
  39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.01.1996, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  40. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Der Vorlage OA 1726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  44. Einstimmige Annahme zu
  45. Einstimmige Annahme zu
  46. Einstimmige Annahme zu
  47. Einstimmige Annahme
  48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.01.1996, TO II, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  49. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Der Vorlage OA 1726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  53. Einstimmige Annahme zu
  54. Einstimmige Annahme zu
  55. Einstimmige Annahme zu
  56. Einstimmige Annahme
  57. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.01.1996, TO II, TOP 66 Beschluss:
  58. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Der Vorlage OA 1726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  62. Einstimmige Annahme zu
  63. Einstimmige Annahme zu
  64. Einstimmige Annahme zu
  65. Einstimmige Annahme
  66. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.1996, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  67. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  68. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  69. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  70. Einstimmige Annahme zu
  71. Einstimmige Annahme zu
  72. Einstimmige Annahme
  73. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.1996, TO II, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO
  74. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  75. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  76. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  77. Einstimmige Annahme zu
  78. Einstimmige Annahme zu
  79. Einstimmige Annahme
  80. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.1996, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  81. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  82. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  83. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  84. Einstimmige Annahme zu
  85. Einstimmige Annahme zu
  86. Einstimmige Annahme
  87. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.03.1996, TO II, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  88. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  89. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  90. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  91. Einstimmige Annahme zu
  92. Einstimmige Annahme zu
  93. Einstimmige Annahme
  94. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.04.1996, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO
  95. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  96. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  97. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  98. Einstimmige Annahme zu
  99. Einstimmige Annahme zu
  100. Einstimmige Annahme
  101. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.1996, TO II, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO
  102. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  103. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  104. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  105. Einstimmige Annahme zu
  106. Einstimmige Annahme zu
  107. Einstimmige Annahme
  108. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.06.1996, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  109. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  110. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  111. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  112. Einstimmige Annahme zu
  113. Einstimmige Annahme zu
  114. Einstimmige Annahme
  115. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.06.1996, TO II, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO
  116. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  117. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  118. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  119. Einstimmige Annahme zu
  120. Einstimmige Annahme zu
  121. Einstimmige Annahme
  122. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.1996, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  123. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  124. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  125. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  126. Einstimmige Annahme zu
  127. Einstimmige Annahme zu
  128. Einstimmige Annahme
  129. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.07.1996, TO II, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  130. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  131. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  132. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  133. Einstimmige Annahme zu
  134. Einstimmige Annahme zu
  135. Einstimmige Annahme
  136. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.1996, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  137. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  138. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  139. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  140. Einstimmige Annahme zu
  141. Einstimmige Annahme zu
  142. Einstimmige Annahme
  143. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.09.1996, TO II, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO
  144. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  145. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  146. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  147. Einstimmige Annahme zu
  148. Einstimmige Annahme zu
  149. Einstimmige Annahme
  150. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  151. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  152. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  153. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  154. Einstimmige Annahme zu
  155. Einstimmige Annahme zu
  156. Einstimmige Annahme
  157. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.10.1996, TO II, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  158. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  159. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  160. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  161. Einstimmige Annahme zu
  162. Einstimmige Annahme zu
  163. Einstimmige Annahme
  164. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.11.1996, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  165. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  166. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  167. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  168. Einstimmige Annahme zu
  169. Einstimmige Annahme zu
  170. Einstimmige Annahme
  171. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.11.1996, TO II, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  172. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  173. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  174. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  175. Einstimmige Annahme zu
  176. Einstimmige Annahme zu
  177. Einstimmige Annahme
  178. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 54 Beschluss: nicht auf TO
  179. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  180. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  181. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  182. Einstimmige Annahme zu
  183. Einstimmige Annahme zu
  184. Einstimmige Annahme
  185. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.1996, TO II, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  186. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  187. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  188. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  189. Einstimmige Annahme zu
  190. Einstimmige Annahme zu
  191. Einstimmige Annahme
  192. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.1997, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  193. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  194. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  195. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  196. Einstimmige Annahme zu
  197. Einstimmige Annahme zu
  198. Einstimmige Annahme
  199. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.1997, TO II, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  200. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  201. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  202. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  203. Einstimmige Annahme zu
  204. Einstimmige Annahme zu
  205. Einstimmige Annahme
  206. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.05.1997, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  207. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt.
  208. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt.
  209. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt.
  210. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. Abstimmung: zu
  211. Einstimmige Annahme zu
  212. Einstimmige Annahme zu
  213. Einstimmige Annahme zu
  214. Einstimmige Annahme
  215. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.1997, TO II, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO
  216. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt.
  217. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt.
  218. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt.
  219. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. Abstimmung: zu
  220. Einstimmige Annahme zu
  221. Einstimmige Annahme zu
  222. Einstimmige Annahme zu
  223. Einstimmige Annahme
  224. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.1997, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  225. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  226. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  227. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  228. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  229. Einstimmige Annahme zu
  230. Einstimmige Annahme zu
  231. Einstimmige Annahme zu
  232. Einstimmige Annahme
  233. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.1997, TO II, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO
  234. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  235. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  236. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  237. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  238. Einstimmige Annahme zu
  239. Einstimmige Annahme zu
  240. Einstimmige Annahme zu
  241. Einstimmige Annahme
  242. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.1997, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  243. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  244. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  245. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  246. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: zu
  247. Einstimmige Annahme zu
  248. Einstimmige Annahme zu
  249. Einstimmige Annahme zu
  250. Einstimmige Annahme
  251. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.10.1997, TO II, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO
  252. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  253. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  254. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  255. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: zu
  256. Einstimmige Annahme zu
  257. Einstimmige Annahme zu
  258. Einstimmige Annahme zu
  259. Einstimmige Annahme
  260. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.11.2000, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  261. Die Entscheidung über die Vorlage M 120 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  262. Die Entscheidung über die Vorlage NR 609 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  263. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1667 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  264. Die Entscheidung über die Vorlage OA 2254 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  265. Einstimmige Annahme z

Inhalt

Antrag vom 11.10.1995, NR 609

Betreff:

Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Weg/Lachweg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Magistratsvorlage M 120 wird zurückgestellt, bis die nachfolgend erbetenen Angaben und Unterlagen vorliegen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, Angaben und Unterlagen zu den folgenden Fragen als Ergänzung zur Beratung der M 120 vorzulegen: 2.1 Aussagekräftige Unterlagen zu den untersuchten Linksabbiegemöglichkeiten auf der Eschersheimer Landstraße mit den geeigneten Planunterlagen und Darlegung von Art und Umfang der Behinderung für den U-Bahn-Betrieb und den Individualverkehr. 2.2 Erläuterung der Planungsvariante B, die - soweit erkennbar - gegenüber der Variante A lediglich eine wesentlich geringere lichte Höhe aufweist. Darlegung, welche Überlegungen zur Untersuchung dieser Variante geführt haben und welche Gründe dafür maßgebend waren, sie nicht realisieren zu wollen. 2.3 Die Kosten aller Varianten einschließlich der Folgekosten für die Stadt Frankfurt. 2.4 Angaben zu der vorhandenen Unterführung am Eschersheimer Friedhof, die offensichtlich für die geplanten Gleisanlagen ebenfalls umgebaut werden muß. 2.5 Angaben, was mit der Überführung nördlich des Lachwegs in der Verlängerung der Straße Am Grünen Graben geplant ist. Begründung: Der innerhalb der Verwaltung erfolgte Abwägungsprozeß zur Entscheidungsfindung für die vorgeschlagene Variante A ist nicht nachvollziehbar, da hierfür geeignete Unterlagen fehlen. Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.08.1995, M 120 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.10.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Oktober 1995 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 40 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.12.2000 im Stadtverordnetenversammlung für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf40 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 27 · 06.11.1995
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 2: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 609 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 120 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 609 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1667 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 07.11.1995
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 14.11.1995
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1726 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 12.12.1995
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1726 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Der Vorlage OA 1726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 23.01.1996
TO II, TOP 19
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Der Vorlage OA 1726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 25.01.1996
TO II, TOP 66
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Der Vorlage OA 1726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 22.02.1996
TO II, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 19.03.1996
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO II, TOP 30
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 11.06.1996
TO II, TOP 31
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.07.1996
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO II, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO II, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 05.11.1996
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 12.11.1996
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 54
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 10.12.1996
TO II, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 18.02.1997
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 25.02.1997
TO II, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 13.05.1997
TO II, TOP 36
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 16.09.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO II, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 07.10.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 14.10.1997
TO II, TOP 40
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 06.11.2000
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 120 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 609 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1667 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 2254 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 14.11.2000
TO II, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 19
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 609 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 609 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OA 1667 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 2254 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. CDU gegen SPD und F.D.P. (= Erledigung durch M 120) und REP (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. 1. Absatz: CDU und REP gegen SPD und F.D.P. (= Erledigung durch M 120); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 2. Absatz: CDU (= Vereinfachtes Verfahren), SPD und F.D.P. (= Erledigung durch M 120) und REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, das der 2. Absatz der Vorlage OA 2254 nicht die erforderliche Mehrheit erreicht hat und somit abgelehnt ist.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO I, TOP 39
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 609 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 609 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OA 1667 wird abgelehnt. 4. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 2254 wird abgelehnt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 2254 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. CDU und F.D.P. gegen SPD (= Erledigung durch M 120), GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Erledigung durch M 120) und GRÜNE (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Erledigung durch M 120), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO II, TOP 23
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 609 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 609 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OA 1667 wird abgelehnt. 4. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 2254 wird abgelehnt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 2254 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

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Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. CDU und F.D.P. gegen SPD (= Erledigung durch M 120), GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Erledigung durch M 120) und GRÜNE (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Erledigung durch M 120), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

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