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Gateway Gardens

Vorlagentyp: NRSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

So sehr eine S-Bahn-Anbindung des Gebietes Gateway Gardens zu begrüßen ist, so ist doch sicherzustellen, dass dies nicht zu Lasten der den Bürgern seit Jahren versprochenen ÖPNV-Anschlüsse für die bereits jetzt in der Entwicklung befindlichen Frankfurter Baugebiete führen dürfen. Weiter sollte versucht werden, den Waldzerschneidungseffekt durch Bündelung mit der vorhandenen Trasse der Riedbahn zu verringern.

Inhalt

Antrag vom 19.09.2007, NR 605

Betreff:

Gateway Gardens

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die Finanzierung des S-Bahn-Anschlusses Gateway Gardens nicht zu Lasten der seit langen Jahren geplanten, den Bürgern zugesagten, aber bisher nicht realisierten innerstädtischen ÖPNV-Vorhaben

a) Riedberg-Erschließung

b) Straßenbahnerschließung Preungesheim Ost

c) Verlängerung U5 Frankfurter Berg und

d) U-Bahn-Erschließung Europaviertel

geht.

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen, ob zur Vermeidung der Flächen-zerschneidung eine Bündelung (Parallelführung) der neuen S-Bahn-Strecke mit der Riedbahn unter Nutzung des neuen Abzweiges von der S-Bahn-Strecke zur Riedbahn im Bahnhof Stadion möglich ist.

Begründung:

So sehr eine S-Bahn-Anbindung des Gebietes Gateway Gardens zu begrüßen ist, so ist doch sicherzustellen, dass dies nicht zu Lasten der den Bürgern seit Jahren versprochenen ÖPNV-Anschlüsse für die bereits jetzt in der Entwicklung befindlichen Frankfurter Baugebiete führen dürfen.

Weiter sollte versucht werden, den Waldzerschneidungseffekt durch Bündelung mit der vorhandenen Trasse der Riedbahn zu verringern.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.06.2007, M 122

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juni 2007MM 122Streckenneubau der S-Bahn zwischen "Flughafen-Regionalbahnhof" und "Stadion" mit Anlage der Station "Gateway Gardens"Magistratsvortrag
  2. 19. September 2007Sie sind hier
    NRNR 605Gateway Gardens
    STVV-Antrag · SPD
  3. 17. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 927Streckenneubau der S-Bahn zwischen "Flughafen-Regionalbahnhof" und "Stadion" mit Anlage der Station "Gateway Gardens"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 25.09.2007
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Punkt 4: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 605 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 605 wird abgelehnt
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 122 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 601 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 602 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 605 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 605 wird abgelehnt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 605) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 602); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 122, NR 601 und NR 605 = Annahme, NR 602 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 122, NR 602 und NR 605 = Annahme, NR 601 = Enthaltung) NPD (M 122, NR 601 und NR 602 = Ablehnung, NR 605 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 02.10.2007
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Punkt 4: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 605 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 605 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 122 wird im Rahmen der Vorlage NR 601 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 602 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 605 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 605 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 626 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAG
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 605), LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 602), FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) und BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme); SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme im Rahmen der Vorlage NR 605, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 122 und NR 601 = Annahme, NR 602 und NR 626 = Ablehnung, NR 605 = Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. Ablehnung) NPD (M 122, NR 601, NR 602 und NR 626 = Ablehnung, NR 605 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 122, NR 601, NR 602, NR 605 und NR 626 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 04.10.2007
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 4: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 605 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 605 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 122 wird im Rahmen der Vorlage NR 601 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 602 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 605 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 605 wird abgelehnt. 5. a) Die Vorlage NR 626 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Dr. Dr. Rahn, Mack, Oesterling, Rinn und Majer dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAG
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 605), LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 602), FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) und BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 4. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 626) zu 5. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme im Rahmen der Vorlage NR 605, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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