Streckenneubau der S-Bahn zwischen "Flughafen-Regionalbahnhof" und "Stadion" mit Anlage der Station "Gateway Gardens"
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Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 927
Betreff:
Streckenneubau der S-Bahn zwischen "Flughafen-Regionalbahnhof" und "Stadion" mit Anlage der Station "Gateway Gardens"
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2715
- NR 605 SPD -
Zu Ziffer II. des vorstehend angeführten Beschlusses berichtet der Magistrat wie folgt:
Die genannten ÖPNV-Vorhaben sind jeweils in Produktgruppe 16.11 im Investitionsprogramm 2007-2010 veranschlagt und auch in den Entwurf des Investitionsprogramms 2008-2011 aufgenommen.
Zusätzlich werden projektbezogen noch folgende Erläuterungen abgegeben:
a) Riedberg-Erschließung
Der Antrag auf Förderung der Maßnahme durch Bundes- und Landesmittel ist gestellt. Ein
vorläufiger Bewilligungsbescheid zur Sicherstellung eines kurzfristigen Baubeginns wird in
Kürze erwartet.
b) Straßenbahnerschließung Preungesheim-Ost
Ein vorläufiger Bewilligungsbescheid zur Förderung der Maßnahme durch Bundes- und
Landesmittel liegt vor; der endgültige Bewilligungsbescheid wird in Kürze erwartet.
c) Verlängerung U5 Frankfurter Berg und
d) U-Bahn-Erschließung Europaviertel
Die Maßnahmen sind in die Förderprogramme des Landes bzw. des Bundes
aufgenommen.
Zur weiteren Planung sind zunächst die Untersuchungsergebnisse gemäß dem Beschluss
der Stadtverordnetenversammlung § 1948 vom 05.06.2007 entscheidend, die gemäß dem
Zwischenbericht des Magistrats B 625 vom 24.08.2007 zum Jahresende 2007 erwartet
werden. Hierüber wird der Magistrat nach Vorliegen aller Ergebnisse berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juni 2007MM 122Streckenneubau der S-Bahn zwischen "Flughafen-Regionalbahnhof" und "Stadion" mit Anlage der Station "Gateway Gardens"Magistratsvortrag
- 19. September 2007NRNR 605Gateway GardensSTVV-Antrag · SPD
- 17. Dezember 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 927Streckenneubau der S-Bahn zwischen "Flughafen-Regionalbahnhof" und "Stadion" mit Anlage der Station "Gateway Gardens"Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht); LINKE. (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF; LINKE. (Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)