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Bestandsdokumentation Städtische Bühnen fortschreiben

Vorlagentyp: NRBFF
5 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Bühnen fortschreiben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, 1.) darzulegen, inwieweit die im Rahmen der im Jahr 2011 in Auftrag gegebenen und im Juni 2017 vorgelegten Machbarkeitsstudie zur Zukunft der Städtischen Bühnen erfolgte Bestandsaufnahme seither kontinuierlich fortgeschrieben wird. 2.) sofern eine Fortschreibung der Bestandsaufnahme seither nicht erfolgte, diese umgehend zu veranlassen und bis zu einer endgültigen Entscheidung über die Zukunft der Theaterdoppelanlage fortzuführen. Begründung: Laut Auskunft des Magistrats entfiel ein Großteil des Aufwandes der etwa 6,6 Millionen Euro teuren Machbarkeitsstudie zur Zukunft der Städtischen Bühnen auf die Erfassung und Dokumentation des baulichen Ist-Zustandes der Theaterdoppelanlage am Willy-Brandt-Platz. Seit Fertigstellung und Präsentation dieser Studie in der Öffentlichkeit ist mittlerweile mehr als ein Jahr vergangen und eine Entscheidung seitens des Magistrats über die weitere Vorgehensweise ist seither nicht einmal in Sichtweite gerückt. Andererseits werden in diesem Gebäudekomplex erfahrungsgemäß jährlich Bauunterhaltungs-, Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen im Wert von etwa 1 Million Euro umgesetzt. Sofern diese baulichen und gebäudetechnischen Veränderungen nicht fortlaufend in der nun vorliegenden Dokumentation fortgeschrieben werden, verliert diese ihre Aktualität und damit auch ihre Aussagekraft. Ein späterer Nachtrag der im Laufe der Zeit vorgenommenen Veränderungen ist erfahrungsgemäß mangels Nachvollziehbarkeit kaum noch möglich. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit ist daher eine kontinuierliche Fortschreibung der seit Juni 2017 vorliegenden Bestandsdokumentation der Theaterdoppelanlage zwingend geboten.

Inhalt

Antrag vom 14.06.2018, NR 604

Betreff: Bestandsdokumentation Städtische Bühnen fortschreiben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, 1.) darzulegen, inwieweit die im Rahmen der im Jahr 2011 in Auftrag gegebenen und im Juni 2017 vorgelegten Machbarkeitsstudie zur Zukunft der Städtischen Bühnen erfolgte Bestandsaufnahme seither kontinuierlich fortgeschrieben wird. 2.) sofern eine Fortschreibung der Bestandsaufnahme seither nicht erfolgte, diese umgehend zu veranlassen und bis zu einer endgültigen Entscheidung über die Zukunft der Theaterdoppelanlage fortzuführen.

Begründung: Laut Auskunft des Magistrats entfiel ein Großteil des Aufwandes der etwa 6,6 Millionen Euro teuren Machbarkeitsstudie zur Zukunft der Städtischen Bühnen auf die Erfassung und Dokumentation des baulichen Ist-Zustandes der Theaterdoppelanlage am Willy-Brandt-Platz. Seit Fertigstellung und Präsentation dieser Studie in der Öffentlichkeit ist mittlerweile mehr als ein Jahr vergangen und eine Entscheidung seitens des Magistrats über die weitere Vorgehensweise ist seither nicht einmal in Sichtweite gerückt. Andererseits werden in diesem Gebäudekomplex erfahrungsgemäß jährlich Bauunterhaltungs-, Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen im Wert von etwa 1 Million Euro umgesetzt. Sofern diese baulichen und gebäudetechnischen Veränderungen nicht fortlaufend in der nun vorliegenden Dokumentation fortgeschrieben werden, verliert diese ihre Aktualität und damit auch ihre Aussagekraft. Ein späterer Nachtrag der im Laufe der Zeit vorgenommenen Veränderungen ist erfahrungsgemäß mangels Nachvollziehbarkeit kaum noch möglich. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit ist daher eine kontinuierliche Fortschreibung der seit Juni 2017 vorliegenden Bestandsdokumentation der Theaterdoppelanlage zwingend geboten.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 20.06.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2018 brachte BFF diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.09.2018 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 23 · 09.08.2018
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 604 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 13.08.2018
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 604 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 24 · 13.09.2018
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 604 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 17.09.2018
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 604 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 27.09.2018
TO II, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 604 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme)

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